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Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit

Internetangebot

Das Internet-Angebot des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit möchte Sie umfassend und aktuell über die neuesten Entwicklungen im Bereich des Datenschutzes und der Informationsfreiheit informieren und Sie bei der Formulierung und Durchsetzung Ihrer Rechte unterstützten.

Anregungen, um welche Inhalte unser Informationsangebot erweitert werden kann, sowie Hinweise auf zu korrigierende Fehler bitten wir an die E-Mail-Adresse webmaster@datenschutz-berlin.de zu übersenden.

Impressum


Informationen gem. § 5 Telemediengesetz und § 55 Abs. 1 Rundfunkstaatsvertrag

Das Internet-Angebot wird bereitgestellt durch den

Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Dr. Alexander Dix
An der Urania 4-10
10787 Berlin
Tel.: +49 030 / 13889-0
Fax: +49 030 / 215 50 50
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de

Verantwortlich i.S.d. § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag

Volker Brozio
An der Urania 4-10
10787 Berlin

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Rechtliche Hinweise (Disclaimer)


Bitte beachten Sie die wichtigen rechtlichen Hinweise zu den Inhalten und zur Verfügbarkeit dieser Webseiten, zum Urheberrecht und zu externen Links.

Inhalte dieser Website

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Berliner Beauf-tragte für Datenschutz und Informationsfreiheit übernimmt jedoch keine Gewähr für die Rich-tigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte.

Verfügbarkeit der Website

Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Er behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen können wir keine Gewähr übernehmen.

Urheberrecht

Alle Inhalte und Strukturen dieser Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internet bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.

Wir erlauben und begrüßen ausdrücklich das Zitieren unserer Dokumente sowie das Setzen von Links auf unsere Website, solange kenntlich gemacht wird, dass es sich um Inhalte der Website des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit handelt und diese Inhalte nicht in Verbindung mit Inhalten Dritter gebracht werden, die den Interessen des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit widersprechen.

Hinweis zur Problematik von externen Links

Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit ist als Inhaltsanbieter nach § 7 Abs.1 Telemediengesetz für die “eigenen Inhalte”, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit inso-fern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind:

Bei “Links” handelt es sich stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er überprüft aber die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben.

Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:

Der Disclaimer kann ohne Rückfragen beim Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit übernommen werden. Wir weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass wir aufgrund der weitgehend unklaren Rechtslage hinsichtlich der Verantwortlichkeit für Links keine Garantie dafür übernehmen können, dass ein Anbieter sich durch die Aufnahme unseres Disclaimers in sein Angebot wirksam von der Verantwortung für Inhalte Dritter, auf die aus dem eigenen Angebot Links gesetzt werden, freizeichnen kann.

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Sichere E-Mail


Wenn Sie eine E-Mail an den Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit schicken möchten, beachten Sie Folgendes:

Daten, die im Klartext über das Internet transportiert werden, sind weitgehend ungeschützt. Der Weg einer E-Mail führt dabei in der Regel nicht direkt zum Empfänger, sondern geht über eine Reihe weiterer Rechner. Überall entlang dieses Übertragungswegs können sie mitgelesen oder sogar verfälscht werden, z.B. von den Betreibern der Zwischenstationen oder von externen Angreifern. Dabei weiß der Absender in der Regel nicht einmal, welchen Weg seine Nachrichten nehmen werden – und wer darauf Zugriff hat.

Da gerade Briefe an Datenschutzbeauftragte häufig sensible Sachverhalte beinhalten, empfehlen wir dringend, elektronische Post zu verschlüsseln! Dazu steht Ihnen der öffentliche PGP-Schlüssel unserer Dienststelle zur Verfügung.

Ausführliche Informationen zur verschlüsselten Kommunikation mit “Pretty Good Privacy (PGP) finden Sie auf den Seiten des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-HolsteinExterner-link.

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Datenschutzerklärung


Datenschutzerklärung (Privacy Policy) für das Internet-Angebot des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können also nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat.

Im Einzelnen besteht jeder Datensatz aus:

  • der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
  • dem Namen der abgerufenen Datei
  • dem Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • der übertragene Datenmenge
  • dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)
  • einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers

Auf die sonst übliche Speicherung der Rechneradresse (IP-Adresse) des Anfragenden über das Ende des Nutzungsvorgangs hinaus wurde bewusst verzichtet. Die Erstellung von personenbezogenen Nutzerprofilen ist damit ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschliesslich zu statistischen Zwecken beim Berliner Beauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Diese Webseite verwendet grundsätzlich keine Cookies. Ebenso wenig werden andere Techniken verwendet, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachvollziehen zu können.

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Benutzerhinweise


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Browserkompatibilität
Das Internet-Programm des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wurde für die Nutzung mit Browsern der Firefox-Familie (ab Version 2.0) optimiert.

Barrierefreiheit
Bei der Neugestaltung des Internet-Angebots des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit haben wir uns bemüht, einen barrierefreien Zugang zu realisieren. Dabei wurden die Empfehlungen des W3C zur Zugänglichkeit von Webinhalten beachtet. So haben z.B. alle Bilder einen beschreibenden Text (alt-tag), der von Screenreadern vorgelesen werden kann.

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