... des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit macht regelmäßig von seinem Rederecht vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin Gebrauch. Er nimmt dieses Recht insbesondere anlässlich der dortigen Beratungen zu seinem Jahresbericht wahr. Nachfolgend haben wir die Textfassungen dieser Reden für sie zusammengestellt.

• Rede vom 25. Juni 2009 zum Jahresbericht 2007

• Rede vom 10. Juli 2008 zum Jahrsbericht 2006

• Rede vom 13. September 2007 zum Jahresbericht 2005

• Rede vom 31. August 2006 zum Jahresbericht 2004

• Rede vom 17. März 2005 zum Jahresbericht 2003

• Rede vom 29. Januar 2004 zum Jahresbericht 2001

• Rede vom 12. Dezember 2002 zum Jahresbericht 2000

• Rede vom 1. Juli 1999 zum Jahresbericht 1997

• Rede vom 11. September 1997 zum Jahresbericht 1996

• Rede vom 12. September 1996 zum Jahresbericht 1995

• Rede vom 7. September 1995 zum Jahresbericht 1994

• Rede vom 15. September 1994 zum Jahresbericht 1993

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... “Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit”

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat mit dem Beginn der aktuellen Legislaturperiode einen ständigen Ausschuss “Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit” eingerichtet. Bis dato gab es einen Unterausschuss “Datenschutz und Informationsfreiheit” des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung.

Wie bislang im Unterausschuss “Datenschutz und Informationsfreiheit” werden nunmehr im Ausschuss „Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit“ neben den Stellungnahmen des Senats zu unseren Jahresberichten aktuelle Fragen des Datenschutzes und der Informationsfreiheit erörtert. Zu wichtigen Themen fasst er Entschließungen, mit denen der Senat zur Verbesserung des Datenschutzes oder der Informationsfreiheit im Land Berlin aufgefordert wird.

Informationen zu den Mitgliedern des Unterausschusses sowie die Einladungen und Protokolle der Sitzungen und die Vorgänge der aktuellen Wahlperiode finden Sie auf der Website des Aussschusses im Internetangebot des Abgeordnetenhauses.

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... und Beschlüsse des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Datenschutz

Das Abgeordnetenhaus von Berlin fasst auf Vorschlag des Unterausschusses “Datenschutz und Informationsfreiheit” regelmäßig Beschlüsse, in denen der Berliner Senat aufgefordert wird, Maßnahmen zur Einhaltung und Verbesserung von Datenschutz und Informationsfreiheit zu ergreifen.

Nachfolgend haben wir diese Beschlüsse, die regelmäßig im Zusammenhang mit der Aussprache zu den Jahresberichten des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gefasst werden zum Download bereitgestellt.

• Beschlüsse des Abgeordnetenhauses vom 25. Juni 2009 zum Jahresbericht 2007
• Beschlüsse des Abgeordnetenhauses vom 10. Juli 2008 zum Jahresbericht 2006.pdf
• Beschlüsse des Abgeordnetenhauses vom 13. September 2007 zum Jahresbericht 2005.pdf
• Beschlüsse des Abgeordnetenhauses vom 31. August 2006 zum Jahresbericht 2004.pdf
• Beschlüsse des Abgeordnetenhauses vom 17. Mai 2005 zum Jahresbericht 2003.pdf
• Beschlüsse des Abgeordnetenhauses vom 14. Mai 2004 zum Jahresbericht 2002.pdf

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... des Berliner Senats zum Thema Datenschutz

Vorlagen

• Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2008 (Drs. 16/2576)

• Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2007 (Drs. 16/1629)

• Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2006 (Drs. 16/0772)

• Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2005 (Drs. 15/5340)

• Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2004 (Drs. 15/3997)

• Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2003 (Drs. 15/2936)

• Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2002 (Drs. 15/1757)

• Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2001 (Drs. 15/0591)

• Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2000 (Drs. 14/1328)

Mitteilungen

• des Senats vom 8. Mai 2007: Keine Zuordnung von behördlichen Datenschutzbeauftragten zum Personalüberhang (Drs. 16/0503)

• der Senatsverwaltung für Inneres vom 26. November 1997: Entwicklung des Datenschutzes – Gibt es ein Spannungsfeld zwischen informationellem Selbstbestimmungsrecht und schutzwürdigen Belangen der Allgemeinheit? (Drs. 13/2267)

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