Unterausschuss

... “Datenschutz und Informationsfreiheit”

Im Unterausschuss „Datenschutz und Informationsfreiheit“ des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung werden neben den Stellungnahmen des Senats zu unseren Jahresberichten aktuelle Fragen des Datenschutzes und der Informationsfreiheit erörtert. Zu wichtigen Themen fasst er Entschließungen, mit denen der Senat zur Verbesserung des Datenschutzes oder der Informationsfreiheit im Land Berlin aufgefordert wird.

Informationen zu den Mitgliedern des Unterausschusses sowie die Einladungen und Protokolle der Sitzungen und die Vorgänge der aktuellen Wahlperiode finden Sie auf der Website des Unteraussschusses im Internetangebot des Abgeordnetenhauses.

Die Beschlüsse des Abgenordnetenhauses zum Datenschutz und zur Inforamtionsfreiheit haben wir auf einer eigenen Seite für Sie zusammengestellt (Parlamentarische Beratungen und Beschlüsse).