Themen A-Z
Beschäftigtendatenschutz
Nachfolgend haben wir einige spezifische Themen zum Datenschutz in Arbeits- und Dienstverhältnissen zusammengetragen.
weiterGesundheit
Kernaufgabe des Datenschutzes im Gesundheitswesen ist der Schutz des Patientengeheimnisses. Patienten müssen wirksam vor einer unzulässigen Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten, insbesondere über ihren Gesundheitszustand, geschützt werden. Die Patienten sollen sich vertrauensvoll an einen Arzt zum Zweck einer Untersuchung oder Behandlung begeben können, ohne fürchten zu müssen, dass die Informationen, die sie über sich offenlegen, zu ihrem Nachteil oder Schaden genutzt werden.
Die rechtliche Verankerung dieses Schutzes findet sich zum einen in der standesrechtlichen und strafbewehrten Schweigepflicht der Angehörigen der Heilberufe (Berufsgeheimnis) und zum anderen in den Regelungen des allgemeinen und spezifischen Datenschutzrechts auf Bundes- und auf Landesebene (z.B. Sozialgesetzbücher V und X, Infektionsschutzgesetz, Röntgenverordnung, Krebsregistergesetze, Krankenhausgesetze, Gesundheitsdienstegesetze).
Nachfolgend haben wir einige Informationen zum Umgang mit Gesundheitsdaten für Sie zusammengestellt.
weiterInternationaler Datenverkehr
Fragestellungen, die den internationalen Datenverkehr in der Wirtschaft betreffen, werden deutschlandweit koordiniert mit dem Ziel, eine möglichst einheitliche Handhabung durch die Datenschutzaufsichtsbehörden zu erreichen. Die Koordinierung erfolgt in der Arbeitsgruppe “Internationaler Datenverkehr” des Düsseldorfer Kreises, die traditionell zweimal jährlich unter unserem Vorsitz tagt.
weiterSchule
Welche personenbezogenen Daten in der Schulverwaltung, zu welchem Zweck und durch wen verarbeitet werden dürfen, ist in Berlin gesetzlich im Schulgesetz für Berlin (SchulG) sowie die SchuldatenVO geregelt. Leider müssen wir immer wieder feststellen, dass die dortigen Bestimmungen im Schulalltag missachtet werden. In der Regel ist dies auf die Unkenntnis der gesetzlichen Vorgaben und auf fehlende allgemeine Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten zurückzuführen.
Nachfolgend haben wir für Sie einige datenschutzrechtliche Themen aus dem Schulalltag zusammengestellt.
weiterSoziales
Bei der Beantragung von Sozialleistungen werden durch die jeweiligen Leistungsträger, beispielsweise durch das Jobcenter oder das Sozialamt, eine große Menge an personenbezogenen Daten von den Betroffenen verarbeitet. Die Sozialleistungsträger benötigen diese Daten, um über den Leistungsbezug entscheiden zu können. Die Verarbeitung der Daten richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen des Sozialgesetzbuches.
Allerdings stellen wir immer wieder fest, dass seitens der Sozialleistungsträger auch Daten erhoben und gespeichert werden, die für die Bearbeitung des Antrages gerade nicht erforderlich sind.
Nachfolgend haben wir für Sie einige datenschutzrechtliche Themen aus dem Sozialleistungsbereich am Beispiel der Jobcenter zusammengestellt. Diese und weitere Fragen rund um den Datenschutz im Bereich der Jobcenter finden Sie in unserer zusammen mit der Landesbeauftragten für Datenschutz Brandenburg herausgegebenen Broschüre Ratgeber Hartz IV