Vorwort (Auszug)

Dieser Dokumentenband erscheint im 11. Jahr und fasst erneut alle Entschließungen und Stellungnahmen zusammen, die die Datenschutzbeauftragten und Aufsichtsbehörden in Deutschland, in Europa und auf internationaler Ebene in dieser Zeit verabschiedet haben. Die wachsende Zahl dieser Dokumente entspricht der zunehmenden Bedeutung von Datenschutz und Informationsfreiheit in der modernen Informationsgesellschaft. Auch wenn einige der Forderungen und Empfehlungen nicht umgesetzt worden sind, macht das breite Themenspektrum deutlich, dass sich die Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vielen aktuellen Herausforderungen stellen und auf diesem Weg sowohl kontroverse Gesetzgebungsvorhaben kritisch begleiten als auch technische Entwicklungen so frühzeitig zu beeinflussen suchen, dass die Autonomie des Einzelnen gewahrt bleibt.

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2008 (Stand: Januar 2009)

Vorwort (Auszug)

Wie in einem Brennglas bündeln sich die aktuellen Themen der datenschutzrechtlichen Diskussion in den Beschlüssen der Datenschutzbeauftragten und Aufsichtsbehörden auf nationaler und internationaler Ebene. So hat sich die Konferenz der Datenschutzbeauftragten 2007 mehrfach mit der Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung sowie mit der Online-Durchsuchung auseinandergesetzt. Aber auch der geplante elektronische Einkommensnachweis (ELENA), die Gefährdung der anonymen Fernsehnutzung durch neue technische Entwicklungen, der Arbeitnehmerdatenschutz, Zuverlässigkeitsüberprüfungen bei Großveranstaltungen und die auf Bundesebene vorgesehene zentrale Steuerdatei waren Themen, zu denen die Datenschutzkonferenz Stellung genommen hat.

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2007 (Stand: Januar 2008)

Vorwort (Auszug)

Seit 1998 haben die Datenschutzbeauftragten Berlins und Brandenburgs gemeinsam diese Schriftenreihe „Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit“ herausgegeben, um die wichtigsten Ergebnisse der Zusammenarbeit auf nationaler, europäischer und globaler Ebene auch unabhängig von den Jahres- und Tätigkeitsberichten in gedruckter Form verfügbar zu machen. Es gibt in der Bundesrepublik keine vergleichbare Textsammlung mit den Stellungnahmen zu den wichtigsten aktuellen Problemen des Datenschutzes und der Informationsfreiheit.

Dieser Dokumentenband ist stets gemeinsam mit dem jeweiligen Jahres- und Tätigkeitsbericht veröffentlicht worden. Nachdem das Land Brandenburg zu einem zweijährlichen Berichtsrhythmus bei den Tätigkeitsberichten der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht übergegangen ist, ergab sich die Schwierigkeit der Synchronisation zwischen Brandenburg und Berlin, wo der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit nach wie vor einen „Jahresbericht“ vorlegt. Wir haben uns daher entschlossen, die „Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit“ künftig als alleinige Herausgeber weiter zu veröffentlichen.

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2006 (Stand: Januar 2007)

Vorwort (Auszug)

Eine moderne Informationsgesellschaft braucht mehr Datenschutz. Die gleich lautende Entschließung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder formuliert das zentrale Datenschutzproblem des Jahres 2005, aber wohl auch der kommenden Jahre auf prägnante Weise.

• Wie kann der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung vor dem Hintergrund immer weiter gehender Vorratsdatenspeicherungen noch geschützt werden?
• Welchen Stellenwert hat Datenschutz zukünftig im Bereich der Leistungsverwaltung, aufgezeigt am Beispiel des Arbeitslosengeldes II?
• Wie können moderne Technologien sicher und damit vertrauenswürdig ausgestaltet werden?

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2005 (Stand: Januar 2006)

Vorwort (Auszug)

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. März 2004 zum „Großen Lauschangriff“ und seine Auswirkungen haben beide Konferenzen der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, die in diesem Jahr im März und Oktober im Saarland tagten, beschäftigt. Im Mittelpunkt steht die Forderung, das Urteil nicht nur in vollem Umfang umzusetzen, sondern auch vergleichbare Maßnahmen, die tief in die informationelle Selbstbestimmung eingreifen, einer Überprüfung zu unterziehen. In der Herbstsitzung stellte die 68. Konferenz gravierende Datenschutzmängel bei Hartz IV fest und forderte effektive Abhilfe. Wie immer befasste sich die Konferenz mit neuen Informationstechniken, in diesem Jahr insbesondere mit der automatischen Kfz-Kennzeichenerfassung sowie der RFID-Technologie.

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2004 (Stand: Februar 2005)

Vorwort (Auszug)

Im Zentrum der datenschutzrechtlichen Diskussion in Deutschland standen im vergangenen Jahr drei Fragen:

• Wie kann die Informationstechnik vertrauenswürdiger gemacht werden?
• Werden die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Modernisierung des Gesundheitswesens berücksichtigt?
• Genügt die Überwachung der Telekommunikation in der Praxis den verfassungsrechtlichen Vorgaben?

Zu allen drei Komplexen hat die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in mehreren Entschließungen ihre Position formuliert. Bei der Modernisierung des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber die Forderungen der Datenschutzbeauftragten weitgehend berücksichtigt. Ob es gelingt, eine vertrauenswürdige Informationstechnik marktgängig zu machen und wie die Überwachung der Telekommunikation verfassungsverträglich reformiert werden kann, ist dagegen noch offen.

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Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2003 (Stand: Februar 2004)

Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2002 – Stand: Februar 2003

Dokumente zu Datenschutz und Informationsfreiheit 2001 – Stand: Februar 2002

Dokumente zum Datenschutz 1999 – Stand: Februar 2000

Dokumente zum Datenschutz 1998 – Stand: März 1999