Ergebnisse der 20. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland

“Die Transparenz gewinnt an Boden”

Die Informationsfreiheitsbeauftragten des Bundes und der Länder haben bei ihrer gestrigen Konferenz in Berlin positive Entwicklungen zu mehr Transparenz zugunsten der Bürger festgestellt. PressemitteilungEntschließung

Dix plädiert für Abschaffung der GEZ

In seiner Rede vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin, das den Jahresbericht 2008 beraten hat, wies er auf die datenschutzrechtlichen Probleme bei der Erhebung des neuen Rundfunkbeitrags hin.

Alexander Dix nimmt zu den geplanten IFG-Änderungen Stellung

Im Unterausschuss “Datenschutz und Informationsfreiheit” wurde heute der gemeinsame Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Ergänzung des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beraten. Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Alexander Dix, begrüßt den Entwurf im Grundsatz, schlägt allerdings Verbesserungen vor. Stellungnahme / IFG-Änderung

Alexander Dix einstimmig wiedergewählt

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 3. Juni 2010 Dr. Alexander Dix einstimmig für eine zweite Amtszeit als Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit wiedergewählt. Dix: “Ich freue mich über das einhellige Vertrauen, das mir die Abgeordneten ausgesprochen haben. Es ist eine gute Basis dafür, dass ich mich mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den wachsenden Herausforderungen für Datenschutz und Informationsfreiheit in Berlin auch in den kommenden Jahren stellen kann.”