INTERNATIONAL

“China führt Online-Filter ein

...Die Regierung in Peking wollte es vom 1. Juli an zur Pflicht machen, alle in China verkauften Computer mit einer chinesischen Filter-Software auszustatten, die pornografische Internetseiten automatisch blockiert, um so die Jugend zu schützen. Die EU-Kommission hatte China zum Verzicht auf diesen Schritt aufgerufen und kritisiert, der Filter ziele klar darauf ab, ‘das Internet zu zensieren und die Meinungsfreiheit einzuschränken’. ...[AFP]” FAZ 1.7.09 S. 5

”’Piraten’ segeln in die Legalität / Internet-Tauschbörse von kommerziellem Anbieter gekauft

...In diesem Monat hatte Pirate Bay Aufsehen erregt, als man sich in ‘Persian Bay’ umbenannte und iranischen Oppositionellen Möglichkeiten zur anonymen Server Nutzung verschaffte. Mit dem neuen Dienst ‘Ipredator’ wollte Pirate Bay anderen Nutzern die Möglichkeit bieten, ihren persönlichen Internetabsender (IP-Adresse) vor Kontrollen zu verbergen. Das galt als neue Kampfansage an die Musik- und Filmindustrie. ...” ND 1.7.09 S. 10

DEUTSCHLAND

“SPD stimmt neuem Datenschutzgesetz zu

...Es sei wichtiger gewesen, den Fortschritten beim Arbeitnehmerdatenschutz zuzustimmen, als das Gesamtpaket in Frage zu stellen, hieß es. Das Gesetz sieht eine stärkere Stellung des betrieblichen Datenschutzbeauftragten sowie eine Generalklausel zum Arbeitnehmerdatenschutz vor. Das Listenprivileg, also der Adresshandel zu gewerblichen Zwecken, wird kaum geändert.” HB 1.7.09 S. 5

“Von der Leyen greift Internetportal an / Familienministerin kritisiert mangelhafte Zusammenarbeit mit internationaler Polizei

Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert, dass von Ermittlern gesammelte Daten über Kinderpornografiebilder europaweit noch besser abgeglichen werden. ...Von der Leyen kritisierte zudem, dass es nicht genug Informationsrückfluss der internationalen Polizeibehörde Interpol gebe, die vom Bundeskriminalamt Meldungen über Internetseiten mit kinderpornografischen Bildern erhält. ...” taz 1.7.09 S. 6

“Konferenz gegen sexuelle Ausbeutung

...Die internationale Zusammenarbeit zur Strafverfolgung müsse verbessert werden. Die Verantwortung für Kinderschutz solle überdies gesamtgesellschaftlich und damit auch vom privaten Sektor und besonders sozialen Netzwerken in den neuen Medien mitgetragen werden. ...” ND 1.7.09 S. 4

“Kinderschutzgesetz gescheitert – Gegenseitige Schuldzuweisungen in der Koalition / SPD sieht Verantwortung bei Ursula von der Leyen – CDU-Generalsekretär Pofalla spricht von ‘Wahlkampfscharmützel auf dem Rücken unserer Kinder’

...Die bayerische Familienministerin Christine Haderthauer (CSU) kritisierte, durch das Scheitern des Gesetzes würden Ärzte und Hebammen weiter im Unklaren gelassen, wann sie bei Anzeichen für Vernachlässigung und Missbrauch von Kindern das Jugendamt einschalten dürfen. ‘Die jetzt weiter bestehende Unsicherheit auf Bundesebene geht voll zulasten unserer schutzwürdigen Kinder’, sagte Haderthauer der Welt. .-..” Welt 1.7.09 S. 2

“70 Prozent nutzen das Internet

Fast 70 Prozent der Deutschen nutzen inzwischen das Internet. Damit sind in Deutschland rund 4 Prozent mehr Menschen ‘online’ als im Jahr 2008, teilte die Initiative D21 am Dienstag in Berlin mit. ...Zu Beginn der Befragungen im Jahr 2001 nutzten erst 37 Prozent der Bürger das Medium.” ND 1.7.09 S. 4

“Virenscanner, Firewalls, Anonymisierungsdienste: Wie Internetnutzer ihre Daten schützen können

...Wo hinterlasse ich beim Surfen im Internet überall meine Daten? Die offensichtlichste Möglichkeit, im Internet persönliche Daten anzugeben, ist das Ausfüllen von Formularen auf Internetseiten – für Gewinnspiele, Newsletter, beim Einkaufen oder Online-Banking. Nutzer geben jedoch weitere Informationen preis, ohne es zu merken: Bei jedem Besuch einer Internetseite wird die sogenannte IP-Adresse des Nutzers für den Betreiber der Seite sichtbar. ...” ND 1.7.09 S. 7

“Spam-Mails löschen

Vor einer Spam-Welle mit einem vermeintlichen Lottogewinn von 2,35 Millionen und der Bitte um schnelle telefonische Kontaktaufnahme warnt die Sicherheitsfirma G Data. Nach Einschätzung der Polizei geht es um Überweisungsbetrug oder gar Geldwäsche. ...[AP]” BZ 1.7.09 S. 19

“Pflegeheime / Kassen kritisieren neues Benotungssystem

...Bis Ende 2010 sollen alle rund 11 000 Heime in Deutschland überprüft werden. Die Ergebnisse in Form von Noten werden für jedes Bundesland im Internet veröffentlicht. [dpa]” Welt 1.7.09 S. 2