INTERNATIONAL

“Hinter der großen Firewall / Forscher werfen China Online-Attacken vor

Nordamerikanische Experten haben nach eigenen Angaben ein großangelegtes Spionagenetz im Internet aufgedeckt, das insbesondere Indiens Regierung und Sicherheitsorgane sowie den Dalai Lama ausgespäht hat. Allerdings sind auch andere Länder und die Vereinten Nationen betroffen. Die Cyber-Attacken kamen aus Chengdu in Südwestchina, berichteten amerikanische und kanadische Forscher der Gruppe ‘Information Warfare Monitor’ an der Universität von Toronto und Experten der Shadowserver-Stiftung in einem Dienstag veröffentlichten Bericht. ...[dpa]” Tsp 7.4.10 S. 5

EUROPA

“Brüssel gegen Kappung von Internetzugängen

Die EU-Kommission will Internetprovider nicht dazu zwingen, Nutzern wegen Urheberrechtsverstößen die Internetverbindung zu kappen. Das bekräftigte Kommissionsvertreter Luc Devigne in einer Anhörung vor dem EU-Parlament: ‘Auch wenn andere so etwas vorschlagen, würden wir das nicht mittragen.’ Devigne führt für die EU-Kommission die Verhandlungen über das internationale Abkommen zur Bekämpfung von Produktpiraterie (Acta) mit den USA und anderen Ländern. ...” HB 7.4.10 S. 23

DEUTSCHLAND

“Zypries fordert Internetgesetzbuch / ‘Dreck muss raus aus dem Netz’ / Löschen oder Sperren?

...Die Regeln der analogen Welt müssten auch im Netz durchgesetzt werden. Und dort, wo sie nicht passten, ‘muss neues, netztaugliches Recht geschaffen werden. Für beides brauchen wir ein Internetgesetzbuch, ein NetGB’, sagte Frau Zypries. Es soll den Anspruch auf Zugang zum Netz regeln, den Datenschutz, den Schutz der digitalen Persönlichkeit, den Verbraucherschutz, das Urheberrecht – und nicht zuletzt den Kinder- und Jugendschutz. ...” FAZ 7.4.10 S. 4

“Koalition streitet weiter wegen Internetsperren

...’Nach Aussage von Frau Leutheusser-Schnarrenberger hat die Bundesrepublik das Sperren solcher Internetseiten aufgegeben. Aber das stimmt nicht’, sagt der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), der Welt. Die Union habe mit der FDP lediglich vereinbart, das ausgesetzte Zugangserschwerungsgesetz ‘ergebnisoffen’ zu überprüfen. ...[epd]” BerlZtg

“Das soziale Netzwerk als Datenkrake / Chaos Computer Club warnt vor Datenschutzlücken

...’Wenn man erstmal drin ist, ist es eine Krake, die sich alles von den Nutzern holt’, sagte Sprecher Frank Rosengart am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. ‘Internet ist Internet, es gibt da keine Begrenzung.’ Der Zweck der sozialen Netzwerke sei es letztlich, Geschäfte zu machen. ...” ND 7.4.10 S. 4

“DJV lobt Gesetzesvorhaben der Bundesjustizministerin

...DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken forderte jedoch die Koalition auf, Medienverbände in das Gesetzgebungsverfahren einzubeziehen. Der von Leutheusser-Schnarrenberger vorgelegte Entwurf sieht nach einem Bericht der ‘Welt am Sonntag’ vor, den Paragrafen 353b des Strafgesetzbuches zu entschärfen. Damit soll ausgeschlossen werden, dass Journalisten von Staatsanwaltschaften allein deshalb der ‘Beihilfe zum Geheimnisverrat beschuldigt werden’ können, weil sie ihnen zugespieltes Material veröffentlichen. ...[dpa]” Welt 7.4.10 S. 2

“Mehr Telefonate im Internet

Mehr als zehn Millionen Deutsche telefonieren mittlerweile über das Internet. Die Zahl der Nutzer von sogenannten Voice-over-IP-Diensten (VoIP) stieg 2009 um 18 Prozent auf rund 10,3 Millionen, meldete der Branchenverband Bitkom. ...[AFP]” MoPo 7.4.10 S. 5

“Sicheres Internet für Kinder

Die Bundesregierung unterstützt neue Seiten im Internet, auf denen Kinder sicher surfen können. Fünf Projekte werden im Rahmen der Initiative ‘Ein Netz für Kinder’ von Kulturstaatsminister Bernd Neumann und dem Bundesfamilienministerium mit insgesamt 290 000 Euro gefördert. ...” ND 7.4.10 S. 17

“Firmen sollen Daten veröffentlichen

Unternehmen, die offenlegungspflichtig sind, sollten schnellstens ihre Jahresabschlüsse 2008 im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlichen. Nach Informationen der Industrie- und Handelskammer Berlin gibt es die ersten Ordnungsgeldandrohungen des Bundesamtes für Justiz. ...” Tsp 7.4.10 S. 16

“Hessen verlangt Regelung für anonyme Geburt

Die Bundesregierung soll nach Auffassung des hessischen Familienministeriums die rechtliche Grundlage für anonyme Entbindungen in Klinken schaffen. Frauen in Not sollten ohne Angabe ihrer Identität in Krankenhäusern ein Baby zur Welt bringen können, forderte die Familien-Staatssekretärin Petra Müller-Klepper. ...[dpa]” Welt 7.4.10 S. 2