DEUTSCHLAND

“26 Millionen beim Online-Banking

Fast 26 Millionen Menschen in Deutschland erledigen ihre Bankgeschäfte am Computer. Das sind rund zwei Millionen mehr als im vergangenen Jahr, wie der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) am Sonntag in Berlin mitteilte. ...” ND 10.5.10 S. 9

“Bankgeschäft im Netz zunehmend beliebt

...Im europäischen Vergleich liegt Deutschland den Angaben zufolge im Mittelfeld. Spitzenreiter beim Online-Banking ist Norwegen mit 77 Prozent der Bevölkerung. 28 Prozent der deutschen Internetnutzer verzichten wegen Sicherheitsbedenken aufs Online-Banking. [dpa]” SZ 10.5.10 S. 22

”’Jeder soll wissen, welche Informationen er bei uns hinterlässt’ / Googles Datenschutzbeauftragter Peter Fleischer über die Street-View-Debatte – Internetkonzern erwartet Zehntausende Einwände [Interview]

...Kann der Nutzer wissen, welche Daten Sie sammeln? Jeder kann beispielsweise in seinem Google-Mail-Konto sehen, welche Daten er darin hat. Wir haben aber zur Vereinfachung und besseren Kontrolle eine Übersicht über alle mit dem eigenen Account verbundenen Daten eingeführt, die wir gespeichert haben. ...Wir waren auch die erste Suchmaschine, die eine zeitliche Eingrenzung eingeführt hat, nach der wir die IP-Adressen und Cookies anonymisieren, indem wir Teile davon löschen. ...” Welt 10.5.10 S. 12

“Keine Anklage gegen Zumwinkel

Der frühere Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke und der ehemalige Post-Chef Klaus Zumwinkel haben die Datenschutzaffäre bei der Deutschen Telekom unbeschadet überstanden. ...Anklage soll jedoch gegen vier andere Verdächtige erhoben werden, darunter gegen den einstigen Telekom-Sicherheitschef Klaus Trzeschan und einen Berliner Privatdetektiv. ...” FAZ 10.5.10 S. 14

“Gesetzgeber setzt Berater unter Druck / Die Politik will mit neuen Vorschriften den Anlegerschutz erhöhen – Der WELT-Vermögenscheck zur Selbsthilfe

...Die Regierung will unterdessen zur Verbesserung der allgemeinen Beratungspraxis die Position der Finanzaufsicht stärken. Jeder Berater und Vertriebsverantwortliche eines Finanzinstituts muss künftig bei der BaFin registriert sein. Kommt es zu Beschwerden, weil er nicht im Sinne des Anlegers berät und Provisionen verschweigt, kann die BaFin den namentlich bekannten Mitarbeiter für bestimmte Zeit aus dem Verkehr ziehen und ein entsprechendes Bußgeld verhängen. ...” Welt 10.5.10 S. 15

“Bei Anruf Abzocke / Verbraucherschützer fordern schärferes Telekommunikationsgesetz

...Die Verbraucherpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Caren Lay, begrüßt das Vorhaben der Verbraucherzentrale NRW. ‘Schon bei den Verhandlungen um das aktuelle Gesetz zur Bekämpfung von unerlaubter Telefonwerbung hat DIE LINKE gefordert, dass telefonisch abgeschlossene Verträge einer schriftlichen Bestätigung bedürfen.’ In der Praxis zeigte sich nun, dass die von der Regierung beschlossene Regelung ein Einfallstor für aggressive Vermarktungsstrategien von Telekommunikationsfirmen sei. ...” ND 10.5.10 S. 9

LÄNDER

Nordrhein-Westfalen

“Postbank zahlt Bußgeld wegen Verstoßes gegen den Datenschutz

Der Missbrauch von Kontodaten für die Kundenwerbung kostet die Deutsche Postbank 120 000 Euro Bußgeld. Der nordrhein-westfälische Landesbeauftragte für Datenschutz bestrafte die Bank, weil sie freiberuflichen Mitarbeitern ihrer Vertriebstochter bis Herbst 2009 Zugang zu den Kontobewegungen ihrer Kunden gegeben hatte, um ihnen Produkte zu verkaufen. Das entwerte das Bankgeheimnis, rügte der Datenschutzbeauftragte Ulrich Lepper am Freitag. [Reuters]” HB 10.5.10 S. 35

Thüringen

“Stasi-Akten / Kritik an Vernichtung

Die Thüringer Stasi-Unterlagen-Beauftragte Hildigund Neubert hat die Vernichtung von Akten aus den Hinterlassenschaften des einstigen DDR-Spitzelapparats kritisiert. Es sei ein Unding, dass die Stasi-Unterlagen-Behörde Material vernichte, ohne dass darüber öffentlich diskutiert werde, sagte Neubert dem MDR. ...[dpa]” Welt 10.5.10 S. 5