INTERNATIONAL

“Facebook kümmert sich um Datenschutz / Nutzerkonten mit besserem Schutz

...Facebook-Mitglieder könnten künftig sehen, wenn Unbekannte versuchten, über einen fremden Computer Zugriff auf ihr Facebook-Konto zu bekommen, sagte das Unternehmen. Die Nutzer würden per E-Mail oder per SMS auf ihrem Handy benachrichtigt, wenn sich jemand von einem unbekannten Gerät aus an ihrem Facebook-Konto zu schaffen mache. ...[AFP]” MoPo 15.5.10 S. 6

DEUTSCHLAND

“Nach der Sammlung

persönlicher Daten aus drahtlosen Netzwerken steht das Internet-Unternehmen Google abermals in der Kritik. Der Vorgang sei ein weiterer Beleg dafür, ‘dass Datenschutz für Google noch immer ein Fremdwort ist’, sagte ein Sprecher von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) am Samstag. ...[dpa]” FAZ 16.5.10 S. 2

“Neue Datenaffäre bei Google

...Ein Google-Sprecher räumte in der ZDF-Sendung ‘heute’ ein, die Firma habe bei Aufnahmen für ihren umstrittenen Dienst Street-View versehentlich Nutzerdaten aus drahtlosen Computernetzen (WLAN) aufgezeichnet. Dabei habe es sich um Internetadressen und Teile von E-Mails gehandelt. ...[ddp]” Tsp 16.5.10 S. 24

“So sichern Sie Ihr WLAN-Netz / Nach dem Urteil aus Karlsruhe beantwortet die Berliner Morgenpost die zwölf wichtigsten Fragen

Internetnutzer müssen ihren WLAN-Anschluss in Zukunft durch ein persönliches Passwort vor dem unberechtigten Zugriff durch Dritte schützen. Andernfalls können sie abgemahnt werden und haften im Wiederholungsfall sogar, wenn Fremde über ihren Zugang illegal Daten wie Spielfilme oder Musikstücke herunterladen. Das urteilte jetzt der Bundesgerichtshof (BGH). ...”MoPo 16.5.10 S. 9

“Schärfere Regeln für heimliche Videoüberwachung / Innenminister de Maizière will Datenschutz für Arbeitnehmer erstmals explizit regeln – Gesetzentwurf fertig

...Künftig müssen ‘tatsächliche Anhaltspunkte’ vorliegen und den Verdacht begründen, dass Beschäftigte eine Straftat oder eine ‘schwerwiegende Vertragsverletzung’ zulasten des Arbeitgebers begangen haben, heißt es in dem Entwurf. Wo das Schwerwiegende allerdings genau beginnt und endet, dürfte die Gerichte wohl noch beschäftigen. Die Datenerhebung muss jedenfalls erforderlich und verhältnismäßig sein, um solche Fälle aufzudecken. ...” Welt 15.5.10 S. 11

“Verdacht auf Agententätigkeit

Wegen des Verdachts auf Agententätigkeit hat die Bundesanwaltschaft zwei libysche Staatsbürger in Berlin festnehmen lassen. Die 42 und 46 Jahre alten Männer seien dringend verdächtigt, libysche Oppositionelle ausspioniert zu haben. ...” ND 15./16.5.10 S. 7

“Mit Facebook gegen Nazis / ...Auf Facebook wollen 115.000 Nutzer die NPD-Seite blockieren

...Inwieweit das Unternehmen Facebook gegen die NPD-Page vorgeht, ist offen. In den Nutzungsbedingungen wird die Löschung rechtsextremer Inhalte nicht explizit erwähnt. ...” taz 15./16.5.10 S. 5

“Mobbing im Internet

...Die Freie Universität mit ihrem Entwicklungspsychologen Prof. Dr. Herbert Scheithauer wurde jetzt von der Europäischen Union an einem internationalen Projekt beteiligt, um das sogenannte ‘Cybermobbing’ zu erforschen. Das Projekt mit Partnern in fünf weiteren Staaten ist Teil des EU-Programms ‘Daphne III’ der EU, mit dem alle Formen der Gewalt – körperlich, sexuell, psychisch – bekämpft und verhindert werden sollen.” BK 15.5.10 S. 7

LÄNDER

Nordrhein-Westfalen

“Gericht: Pflege-TÜV für Seniorenheime ist zulässig

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) hält die Überprüfung von Pflegeheimen durch Krankenkassen, den sogenannten Pflege-TÜV, grundsätzlich für verfassungsgerecht. ...Ein Pflegeheim aus Bochum, das mit der Note ‘befriedigend’ bewertet worden war, hatte in einem Eilverfahren geklagt. Der Heimbetreiber fand die Beurteilung zu schlecht und wollte die Veröffentlichung des Berichts im Internet aus Angst um den guten Ruf des Hauses verhindern. ...” Welt 15.5.10 S. 2

Niedersachsen

“Datenklau bei der Roten Hilfe / Festplatte mit Namen und Kontonummern gestohlen

...Dem Göttinger Verein ist nach Informationen der Frankfurter Rundschau eine Festplatte mit Daten von Mitgliedern gestohlen worden. ...Gestohlen worden seien ‘mitgliederbezogene Daten’, darunter auch ‘Kontodaten’ – aus einem verschlossenen Stahlschrank, der im Roten Zentrum stehe. Nun müssen die Anhänger des linken Soli-Clubs fürchten, dass ihre persönlichen Daten in der Öffentlichkeit auftauchen. ...” FR 15./16.5.10 S. 5