INTERNATIONAL

“China erneuert Lizenz für Google

Trotz der Spannungen zwischen Google und den chinesischen Behörden hat Peking am Freitag die Lizenz für den Internet-Konzern erneuert. Die Lizenz galt zuletzt als fraglich, weil Google nicht länger wie gefordert Suchergebnisse zensieren wollte. ...[apn]” SZ 10./11.7.10 S. 23

“Verschlüsselung von Telefonanbieter geknackt

Ein Hacker in den USA hat offenbar den Code für die Verschlüsselungstechnik des Internet-Telefondienstes Skype geknackt. Skype bestätigte den Vorgang im Wesentlichen und betonte zugleich, dadurch werde die Sicherheit der Kommunikation mit dem Dienst in keiner Weise beeinträchtigt. ...[dpa]” MoPo 10.7.10 S. 9

EUROPA

“Regierung will das Internet stärker kontrollieren

Die türkische Regierung will die Internet-Überwachung mit einer neuen Polizeistelle weiter verstärken. Nach Beratungen des Innen- und Justizministeriums solle ein ‘Zentrum für IP-Verfolgung’ eingerichtet werden, berichteten türkische Medien. ...[dpa]” MoPo 10.7.10 S. 4

“Medien protestieren in Italien gegen Pressegesetz

Das umstrittene neue Mediengesetz der Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat Italien am Freitag einen ‘Tag der Stille’ beschert. ...Der Nachrichtenboykott richtet sich gegen einen Gesetzentwurf, der vorsieht, dass Journalisten, die Informationen aus bei Ermittlungen abgehörten Telefonaten veröffentlichen, künftig mit Haftstrafen oder Geldbußen rechnen müssen.” FR 10./11.7.10 S. 6

DEUTSCHLAND

“Mammutprogramm vor der Sommerpause / Bundesrat beschließt eine Reihe neuer Gesetze – Abschied für Roland Koch, Christian Wulff und Jürgen Rüttgers

...Datenschutz: Die Bundesländer wollen einen besseren Datenschutz bei Web-Angeboten wie dem umstrittenen Google-Kartendienst Street-View durchsetzen. Daher wird ein Gesetzentwurf beim Bundestag eingebracht, der Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz vorsieht. So soll etwa eine Pflicht zur Anonymisierung der Aufnahmen von Personen oder Kfz-Kennzeichen bestehen. ...” Welt 10.7.10 S. 2

“Ohne Deutschland: Google setzt Street View fort

Google lässt die Kamerawagen für seinen Straßenansichts-Dienst Street View wieder ausrücken – allerdings nicht in Deutschland. ...Google hatte seine Kamerafahrten weltweit gestoppt, nachdem herauskam, dass sie nebenbei auch Informationen aus WLAN-Netzen von Anwohnern einfingen und speicherten. [dpa]” FR 10./11.7.10 S. 29

“Netzagentur warnt vor Betrügereien am Telefon / Aufsichtsbehörde fordert Einsatz von Sonderstaatsanwaltschaften / Viele große Wellen in diesem Jahr

Im Kampf gegen den zunehmenden Telefonterror ruft die Bundesnetzagentur nach der Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft, die Betrügern bundesweit das Handwerk legen soll. ...Immer mehr Verbraucher beschweren sich bei ihr über Lockanrufe, die Gewinne in einem Preisausschreiben vorgaukeln und zum Rückruf teurer Telefonnummern verleiten sollen. ...” FAZ 10.7.10 S. 9

“Volkszählung stößt auf Widerstand / ...Datenschützer [Thilo Weichert] befürchtet Missbrauch

...Mit Verfassungsbeschwerden wehren sich Bürger gegen die für kommendes Jahr geplante Volkszählung. Der Datenschutzverein FoeBud hat bereits 12.000 Unterschriften gesammelt. Die Gegner befürchten, dass die Anonymität der Daten nicht gewahrt wird. ...” taz 10./11.7.10 S. 1

“Lammert für Stasi-Prüfung des Bundestages

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich für einen neuen Anlauf ausgesprochen, um die mögliche Zusammenarbeit von Abgeordneten mit der DDR-Staatssicherheit zu untersuchen. Es spreche nichts gegen eine solche Überprüfung, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. ...[dpa]” BerlZtg 10./11.7.10 S. 6

“Post auf neuen Wegen / Am Mittwoch startet der Konzern mit der sicheren E-Mail. Andere wollen ihm Konkurrenz machen

...Jedoch ist am Anfang eine Registrierung nötig, bei der man sich zuverlässig identifizieren muss, zum Beispiel durch das Post-Ident-Verfahren oder mit dem neuen Personalausweis. Um eine De-Mail zu versenden, meldet man sich mit einem Passwort im System an. Für jede Mail gibt es eine Transaktionsnummer (Tan). ...” Tsp 11.7.10 S. 26