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“Computervirus: Iran erhebt Vorwürfe gegen Siemens

Im Zusammenhang mit dem Computervirus Stuxnet hat Iran Vorwürfe gegen Siemens erhoben. Der deutsche Konzern habe den USA und Israel bei einem Angriff mit der Schadsoftware auf das iranische Atomprogramm geholfen … HB 18.4.11 S. 18

“Iran greift Siemens wegen Computervirus Stuxnet an

... Das Virus Stuxnet dringt in die von Siemens programmierten Kontrollsysteme ein, die in zahlreichen Branchen von der Lebensmittel- über die Chemieindustrie bis hin zur Energieerzeugung eingesetzt werden. Stuxnet ist einer der ersten Computerviren, die gezielt für Angriffe auf Industrieprogramme erstellt wurden. ... Unklar ist bisher, wer Stuxnet programmiert hat.” MoPo 18.4.11 S. 8

“EU will weniger Daten auf Vorrat speichern / Verbesserung der europäischen Richtlinie angekündigt / Bericht der Brüsseler Behörde befeuert den Streit in der Berliner Koalition um Datenschutz und Bürgerrechte

... Die EU-Kommission will die Richtlinie zur Speicherung aller Telefon- und Internetdaten grundlegend überarbeiten: In einem Erfahrungsbericht kündigt sie peniblere Vorschriften zum Datenschutz an. Gleichwohl droht sie der Bundesregierung mit Zwangsgeld, wenn diese nicht umgehend ein neues Gesetz auf Basis der alten Richtlinie von 2006 beschließt. ... Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will nun die angekündigte Reform der EU-Richtlinie abwarten, die Basis für das deutsche Gesetz ist. Sie erklärte: ‘Es wäre aberwitzig, wenn jetzt auf die Durchsetzung der bisherigen EU-Richtlinie gedrungen würde, die ohnehin überarbeitet werden muss.’” SZ 18.4.11 S. 1

“Schwarz-gelber Osterkrimi / [Kommentar von Heribert Prantl]

... Die Vorratsdatenspeicherung beschäftigt die Politik wie ein elendes Wetter den Urlauber – und man ist versucht wegzuhören, sobald das Thema in den Nachrichten auftaucht. Das wäre ein Fehler, aus drei Gründen. Erstens: Hinter der Vorratsdatenspeicherung verbirgt sich der Osterkrimi der schwarz-gelben Koalition. CDU/CSU und FDP stehen sich unversöhnlich gegenüber; ... Zweitens: Anders als beim großen Lauschangriff, der in Deutschland geboren und begraben wurde, ist die Vorratsdatenspeicherung ein Projekt der EU-Kommission. ... Drittens: Der soeben bekannt gewordene Bericht der EU-Kommission über die bisherigen Erfahrungen mit der Vorratsdatenspeicherung in Europa ist so miserabel, dass er als Begründung für ein Gesetz untauglich ist.” SZ 18.4.11 S. 4

“Im Eifer der Reform / Für den 2013 anstehenden Wechsel zur Haushaltsabgabe will die GEZ neue Mitarbeiter einstellen

... Man brauche auch weiterhin Kontrolleure, sagte [der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion] Müller-Sönksen und verweist auf Warnungen von Datenschützern. Die bisherige, noch relativ diskrete Frage, ob im Haushalt oder im Gewerbebetrieb ein Fernseher steht, entfällt zwar. Dafür werde dann gefragt, wer zu einer Hausgemeinschaft gehört und ob es sich dabei um eine Lebenspartnerschaft handelt. Dies sei nötig, weil zum Haushalt eine kleinere Betriebsstätte gehören könnte, für die es Ausnahmeregelungen gibt.” Tsp 18.4.11 S. 31

“GEZ stockt Personal deutlich auf

... Nach Informationen des Magazins Der Spiegel sollen mehr als 400 zusätzliche Mitarbeiter beschäftigt werden. Wegen der Umwandlung der Gebühr zur Haushaltsabgabe von 2013 an brauche man mehr Personal, erklärte demnach GEZ-Chef Hans Buchholz bei einer Sitzung des Haupt- und Medienausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen.” [dpa] BerlZtg 18.4.11 S. 34

“Probleme mit künstlichen Hüften

... Auf etwa 5500 Patienten in Deutschland könnten Probleme mit ihrer künstlichen Hüfte zukommen. Wie der ‘Spiegel’ meldete, tragen sie Prothesen der Firma De Puy, die das Unternehmen im September 2010 wegen mangelnder Haltbarkeit vom Markt genommen habe. ... Viele Patienten wüssten noch nichts von drohenden Problemen, weil es kein zentrales Prothesenregister gebe … . Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) wolle nun einen neuen Vorstoß für ein solches Register machen.” [dapd] Tsp 18.4.11 S. 32

“Offene Türen für Lobbyisten / 1500 Vertreter von Verbänden haben Hausausweise für den Bundestag – das Parlament fürchtet Ärger, wenn es strenger vorgeht

... vorvergangene Woche … hat … der Bundestag erstmals Forderungen von Linksfraktion und Grünen nach Einführung eines Lobbyistenregisters diskutiert. Demnach sollten Auftraggeber und Honorare veröffentlicht werden. ... Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck [nennt] Transparenz die ‘beste Prophylaxe von Korruption, von anrüchigen Hinterzimmerpolitiken’. Ähnliche Einrichtungen wie das Lobby-Register gebe es im Übrigen auch bei der EU und im US-Kongress.” Tsp 18.4.11 S. 6

“Keine Lust, das Volk zu zählen / Viele Kommunen finden nicht genügend Freiwillige für die bald anlaufende Volkszählung

... Der Job ist scheinbar wenig attraktiv, weil die gezahlte Entschädigung als zu niedrig und der Aufwand dafür als zu hoch eingeschätzt wird. ... Für die gesamte Volkszählung sollen rund 80 000 InterviewerInnen arbeiten. Insgesamt wird die Volkszählung rund 710 Millionen Euro kosten.” taz 18.4.11 S. 6