INTERNATIONAL

“Ein Virus nach dem Baukastenprinzip / Flame schaltet Mikrofone an, schneidet Gespräche mit, kopiert Daten. Und das bevorzugt im Iran und im Nahen Osten

...Flame macht regelmäßig Screenshots vom Bildschirm – besonders oft, wenn Anwendungen wie Word, Outlook Express oder Adobe Acrobat Reader gerade geöffnet sind. ...Selbst das Adressbuch eines Mobiltelefons könnte so zum Spionageziel werden, wenn das Handy sich zufällig im selben Raum mit einem infizierten Rechner befindet. ...” Welt 30.5.12 S. 6

“Der Feind am Ende der Leitung hört mit / Eine russische Anti-Viren-Firma entdeckt neue Spionage-Software namens Flame [Interview mit Alexander Gostew, Chefexperte des Antivirenunternehmens Kaspersky Lab]

...Was macht Flame denn genau? ...Absolut neu ist an Flame, dass er als Audiospion eingesetzt werden kann: Flame sucht nach einem Mikro auf dem infizierten Rechner, schaltet es ein und zeichnet dann alle Gespräche im Raum auf. ...Hat Flame im Iran die gleichen Objekte wie Stuxnet angegriffen? ...Betroffen waren neben Privatpersonen auch Universitäten und verschiedene Unternehmen. ...” Welt 30.5.12 S. 6

EUROPA / DEUTSCHLAND

“Offenheit statt Bankgeheimnis / Das umstrittene Steuerabkommen zwischen Bern und Berlin könnte überraschend im Schweizer Parlament scheitern

...der SP, und vor allem ihrem Vorsitzenden Christian Levrat, gehen die schweizerischen Zugeständnisse nicht weit genug. Er verlangt von der Regierung, dass sie der Europäischen Union einen seit langem gehegten Herzenswunsch erfüllt und von sich aus den automatischen Informationsaustausch in Steuerfragen anbietet. ...” SZ 30.5.12 S. 7

“EuGH-Urteil / Bewerberauskunft

Unternehmen sind nicht verpflichtet, abgelehnten Stellenbewerbern Informationen über den erfolgreichen Mitbewerber zu geben, so der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am 19. April 2012 veröffentlichten Urteil (Az. C-415/10). ...” ND Ratgeber 30.5.12 S. 3

“Vereine ohne Steuergeheimnis

Gemeinnützige Vereine können sich nicht auf das Steuergeheimnis berufen. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden (Az.: VII R 4/11). Damit können Konkurrenten Auskunft darüber verlangen, welcher Steuersatz auf dessen Umsätze angewendet wird. ...” FAZ 30.5.12 S. 19

“Angriff auf die Daten-Hehler / Der Handel mit gestohlenen Kreditkarten-Informationen oder Passwörtern kann nur lückenhaft bestraft werden. Das soll sich ändern

...Bei dem Mitte Juni in Frankfurt anstehenden Treffen der 16 Landesjustizminister werde er den Kollegen vorschlagen, ‘einen neuen Straftatbestand Daten-Hehlerei ins Strafgesetzbuch aufzunehmen’, sagte [der hessische Justizminister Jörg Uwe] Hahn der ‘Welt’. Der neue Paragraf 259a soll wie folgt lauten: ‘Wer Daten, die ein anderer ausgespäht oder rechtswidrig erlangt hat, ankauft oder sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder absetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.’ ...” Welt 30.5.12 S. 6

LÄNDER

Hessen

“Hessen klagt Veröffentlichung ein

Die hessische SPD-Fraktion will vor Gericht die Veröffentlichung von Meinungsumfragen der Landesregierung erwirken. ...Bislang verweigere die Regierung aber die Veröffentlichung der Ergebnisse zwischen 2005 und 2011. ...[dpa]” FR 30.5.12 S. D1

Sachsen

“Zschäpes mysteriöser Anrufer / Handy ist auf Sachsens Innenministerium zugelassen

...Die Dresdner Landtagsabgeordnete der Linken, Kerstin Köditz, will nun von der Staatsregierung die Hintergründe der Anrufe erfahren. ‘Die katastrophale Informationspolitik des Innenministeriums schürt das Misstrauen gegen die Sicherheitsbehörden in diesem Fall’, sagte sie dieser Zeitung. ...[mit dpa]” BerlZtg 30.5.12 S. 5

Berlin

“Kostenlos Surfen an der Spree / Was die Stadt seit langem plant, setzt Unternehmer Hans Wall jetzt um: den Gratiszugang ins Internet

...Das Gegenargument, öffentliche W-Lan-Netze würden das illegale Kopieren von Musik und Filmen aus dem Netz befördern, sei nicht mehr stichhaltig. Eine Anmeldung des Nutzers könne auch bei öffentlich zugänglichen Netzen eingerichtet werden. ...” Tsp 30.5.12 S. 10