INTERNATIONAL

“Sicherheit zuerst / Cloud-Nutzer hegen Datenschutzbedenken

Mehr als drei Viertel der Nutzer sozialer Netzwerke hat Datenschutzbedenken, wenn es um die Daten geht, die sie dort hochladen. ...Demnach machen sich 76 Prozent der Befragten Sorgen um den Datenschutz, wenn sie ihr Leben auf sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter mit anderen teilen. 70 Prozent äußerten große Bedenken, dass unbefugte Dritte ihre Inhalte wie Fotos, Videos, Dokumente oder E-Mails einsehen könnten. ...” FAZ 31.7.12 S. 12

“Alles Google

...Morgens eine Flugsuche im Chrome-Browser am PC gestartet – und schon weist nachmittags das Android-Smartphone mit Google-Betriebssystem auf eine Verspätung hin. Das ist Google Now, ein neuer Dienst, der fest in Android 4.1 verankert ist. ...Das alles funktioniert selbsttätig im Zugriff auf Verhaltens- und Bewegungsprofile, auf Kalendereinträge und Adressbuch. ...” FAZ 31.7.12 S. T1

“Russland / Putin unterzeichnet Internet-Gesetz

Der russische Präsident Wladimir Putin hat das von der Opposition kritisierte Gesetz zur Sperrung von Internetseiten in Kraft gesetzt. Mit Hinweis auf eine ‘Gefahr für Minderjährige’ können ab sofort Internetseiten ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden. ...[dpa]” taz 31.7.12 S. 8

EUROPA

“Schweiz billigt Test zu Down-Syndrom

Die Schweiz hat die Zustimmung für einen umstrittenen Bluttest zur Bestimmung des Down-Syndroms bei Embryos gegeben. Wie die ‘Neue Zürcher Zeitung am Sonntag’ berichtete, entschied das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic, die Tests ab Mitte August freizugeben. ...” ND 31.7.12 S. 8

DEUTSCHLAND

“Einladung zum Rätselraten / Innenminister Friedrich bleibt eine Erklärung für die Entlassung der Bundespolizeispitze schuldig

...Dass die Ablösung der Polizeispitze und die Neubesetzung mit vertrauten Mitarbeitern des Innenministeriums eine Maßnahme Friedrichs im Zuge der Neuaufstellung von Deutschlands obersten Sicherheitsbehörden nach der Enttarnung der rechten Terrorzelle ‘Nationalsozialistischer Untergrund – NSU’ ist, scheint wenig wahrscheinlich. War die Bundespolizei in diesem Zusammenhang doch bisher nicht negativ aufgefallen. ...” Tsp 31.7.12 S. 4

“Innere Sicherheit / Mächtiges Ministerium [von Frank Jansen]

...die weiteren Personalentscheidungen, Spitzenkräfte aus dem Ministerium mit der Führung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und der Bundespolizei zu betrauen, zeugen von einer deutlichen Zunahme an Kontrolle durch das Haus von Hans-Peter Friedrich. Die nachgeordneten Behörden büßen an Autonomie ein, das Innenministerium stärkt seine Rolle als zentraler Akteur im Gefüge der Sicherheitsbehörden. ...” Tsp 31.7.12 S. 1

“Organtransplantationen / Ärztekammer-Präsident warnt vor ‘Stasi-Methoden’

Der Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, Theodor Windhorst, befürwortet nach dem Organspende-Skandal an der Göttinger Uniklinik stärkere Kontrollen, warnt jedoch zugleich vor einer Überreaktion. ...Die Organkommission Leber der DTG will unangemeldete Stichproben in deutschen Transplantationszentren vornehmen lassen. Bei diesen ‘Audits’ sollen Patientenakten stichprobenartig überprüft werden. ...” Welt 31.7.12 S. 5

”’Datensicherheit ist ein sehr deutsches Thema’ / EMC-Deutschland-Chefin Sabine Bendiek über die Gefahren in der Cloud, veraltete Gesetze und die Frauenquote [Interview]

...Sind die Deutschen zögerlicher als andere? ...Das Thema Datensicherheit ist schon ein sehr deutsches. Ich glaube aber, dass das Teil unseres Ansatzes ist: Wir wollen Dinge durchdringen, verstehen. ...” Tsp 31.7.12 S. 21

LÄNDER

Bayern

“Verurteilter Stalker kommt in Psychiatrie

Er überwachte seine Ex-Frau mit einem Peilsender und engagierte Privatdetektive: Nun hat das Landgericht Nürnberg-Fürth einen gewalttätigen Mann wegen Stalkings zu zwei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Das Gericht entschied gleichzeitig, den 44-Jährigen aus Nürnberg statt im Gefängnis in einer Psychiatrie unterzubringen. ...[dpa]” SZ 31.7.12 S. 36

Nordrhein-Westfalen

“Staatsanwalt sucht Informanten / Ermittlungen gegen Beamte der Bundespolizei in NRW

...Die Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt seit Wochen gegen mehrere Verdächtige, darunter hochrangige Beamte, wegen Geheimnisverrats und Datendiebstahls. ...Die Ermittler suchen nach Hinweisen auf einen Informanten der Bild am Sonntag. Das Springer-Blatt hatte im vergangenen Februar gemeldet, dass in der Technik-Abteilung der Swisttaler Dienststelle auf Weisung des Bundeskriminalamtes Kopien von Handydaten des Zwicker Neonazis André E. gelöscht wurden. ...” BerlZtg 31.7.12 S. 6