Leere Stuhlreihen von hinten
Zusammenarbeit/Gremien

European Data Protection Board (EDPB)

Das European Data Protection Board (EDPB), auf Deutsch Europäischer Datenschutzausschuss (EDSA) genannt, ist eine auf der Grundlage von Art. 68 DS-GVO gebildete Einrichtung der Europäischen Union mit eigener Rechtspersönlichkeit. Der Ausschuss setzt sich aus den Leiter:innen der Datenschutzaufsichtsbehörden jedes EU-Mitgliedstaats sowie dem Europäischen Datenschutzbeauftragten zusammen. Die Europäische Kommission ist berechtigt, an den Tätigkeiten und Sitzungen teilzunehmen, verfügt jedoch über kein eigenes Stimmrecht.

Der Ausschuss stellt die einheitliche Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in der Europäischen Union sicher. Hierzu kann er auf europäischer Ebene beratend tätig werden, insbesondere im Hinblick auf Legislativvorschläge der Europäischen Kommission, und sowohl aus eigener Initiative als auch auf Ersuchen der Europäischen Kommission Empfehlungen, Leitlinien und bewährte Verfahren erarbeiten. Darüber hinaus kann er im Rahmen des Kohärenzverfahrens durch rechtsverbindliche Beschlüsse zu einer Harmonisierung der Tätigkeit der Datenschutzaufsichtsbehörden beitragen, etwa wenn sich die Datenschutzaufsichtsbehörden der EU-Mitgliedstaaten bei grenzüberschreitenden Verfahren nicht auf eine einheitliche Auslegung der Datenschutz-Grundverordnung verständigen können.