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Drohnen

Drohnen werden vermehrt von Privatpersonen oder im gewerblichen Rahmen eingesetzt. Wird die Drohne mit einer Kamera ausgestattet, können personenbezogene Daten verarbeitet werden. Die große Flexibilität von Drohnen ermöglicht dabei Videoaufnahmen auch von Privatgrundstücken und nicht-zugänglichen Bereichen, z. B. Gärten oder Wohnungen. Dies ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen in der Regel untersagt. Doch auch darüber hinaus, z. B. über öffentlichem Straßenland, muss der Einsatz von Kameradrohnen datenschutzkonform gestaltet sein.

Grundsätzlich bedarf es wie bei jeder Datenverarbeitung einer Abwägung zwischen den Rechten der Gefilmten und den Interessen der Drohnenbetreibenden gem. Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Hierbei überwiegen zumeist die Rechte der Gefilmten. Darüber hinaus sind Informationspflichten gem. Art. 12 ff. DS-GVO nur schwerlich umzusetzen – Gefilmte können oftmals weder Kamera noch die Verantwortlichen erkennen. Bei Missachtung der Rechte der Gefilmten können neben Bußgeldern durch Aufsichtsbehörden zudem zivilrechtliche Konsequenzen drohen.

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit empfiehlt daher, grundsätzlich niemanden ohne deren Einwilligung zu filmen und die Privatsphäre anderer zu achten.

Für weitere Informationen finden Sie nebenstehend ein Positionspapier der Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder zum Thema.

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