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20241115_DSK-PM_Ergebnisse-108-DSK.pdf  
…PRESSEMITTEILUNG der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 15. November 2024 108. Datenschutzkonferenz: Beschlüsse zu Künstlicher Intelligenz, BKA-Gesetz, Onlinezugangsgesetz und Digitalen Diensten Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes…  
20250305-DSK-PM-CEF-2025.pdf  
… die Zusammenarbeit zwischen Datenschutzbehörden innerhalb der EU zu verbessern. Frühere koordinierte Aktionen befassten sich mit dem Recht auf Auskunft (2024), der Benennung und der Rolle von Datenschutzbeauftragten (2023) sowie der Nutzung von Cloud-Diensten durch den öffentlichen Sektor (2022). Weitere…  
20240503_DSK_Positionspapier_Zustaendigkeiten_KI_VO.pdf  
…Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 3. Mai 2024 Nationale Zuständigkeiten für die Verordnung zur Künstlichen Intelligenz (KI‐VO) Positionspapier der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 3. Mai 2024 Die…  
20241127_Entschliessung_Transparenzgesetz_Niedersachsen.pdf  
…Entschließung der 47. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 27.11.2024 in Leipzig Ein modernes Transparenzgesetz für Niedersachsen jetzt! Auch mehr als 25 Jahre nachdem das erste Informationsfreiheitsgesetz in Kraft trat, ist es in Deutschland noch immer nicht flächendeckend möglich,…  
Mietspiegel  
Anhand welcher Daten wird die ortsübliche Vergleichsmiete bestimmt?  
Vorsitz der Datenschutzkonferenz  
Termine und Kontaktdaten zum Berliner Vorsitz der Datenschutzkonferenz  
20240606_IFK_Entschliessung_Kommunen.pdf  
…Entschließung der 46. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 05.06.2024 in Dresden Pflicht zur Informationsfreiheit und Transparenz auch für Kommunen in Hessen und Sachsen! In den meisten Ländern ist es selbstverständlich, dass auch die Kommunen den Regelungen der Informationsfreiheit…  
Wie barriere-frei ist diese Seite?  
… Diese Internet-Seite ist nur zum Teil barriere-frei. Es gibt Barrieren. Die Barrieren haben wir aufgeschrieben. Das war am 30. August 2024. Was ist Barriere-Freiheit? Barriere-Freiheit ist ein Recht. Barriere-Freiheit bedeutet: Es gibt keine Barrieren. Alle Menschen können die Internet-Seite…  
Die Datenschutzbeauftragten sind keine Verhinderer  
…TAGESSPIEGEL, 5. März 2024 Gastbeitrag von Meike Kamp Die Datenschutzbeauftragten sind keine Verhinderer Der Tagesspiegel „rümpft die Nase“ in einem Beitrag über die Beauftragten der Berliner Verwaltung. In Bezug auf meine Position als Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit lese ich dort, dass ich…  
Erklärung zur digitalen Barrierefreiheit  
…Website www.datenschutz-berlin.de. Wann wurde diese Erklärung zur Barrierefreiheit erstellt? Diese Erklärung wurde am 1. Juni 2022 erstellt und am 30. August 2024 überarbeitet. Die Aussagen dieser Erklärung wurden zuletzt am 30. August 2024 überprüft. Die technische Überprüfung der Barrierefreiheit wurde von der…  
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