Zusammenarbeit und Gremien – Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Datenschutz

Zusammenarbeit und Gremien

Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK)

Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder trafen sich erstmalig am 7. Dezember 1978 in Hessen zu einem gemeinsamen Informationsaustausch und zur Abstimmung nationaler datenschutzrechtlicher Empfehlungen. Seit dem treffen sie sich regelmäßig zweimal im Jahr unter dem jährlich wechselnden Vorsitz eines Datenschutzbeauftragten zu ihren Datenschutzkonferenzen. Die Ergebnisse dieser Treffen werden der Öffentlichkeit als Konferenzbeschlüsse oder -entschließungen bekannt gegeben. Diese Beschlüsse und Entschließungen und weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Datenschutzkonferenz.

Berlin Group

The Working Group was founded in 1983 in the framework of the International Conference of Data Protection and Privacy Commissioners at the initiative of the Berlin Commissioner for Data Protection, who has since then been chairing the Group. The Group has since 1983 adopted numerous recommendations (“Common Positions” and “Working Papers”) aimed at improving the protection of privacy in telecommunications. Membership of the Group includes representatives from Data Protection Authorities and other bodies of national public administrations, international organisations and scientists from all over the world. Since the beginning of the 90s the Group has in particular focused on the protection of privacy on the Internet.

A brochure containing all documents adopted by the International Working Group until 2013 (in German and English) is available for download in the sidebar. These documents are complemented by a number of resolutions passed by the International Conference of Data Protection and Privacy Commissioners which have been prepared or influenced by the Working Group.

Die Arbeitsgruppe ist im Rahmen der Internationalen Konferenz der Datenschutzbeauftragten im Jahr 1983 auf Initiative des Berliner Datenschutzbeauftragten gegründet worden, unter dessen Vorsitz sie nach wie vor arbeitet, und hat seither eine Vielzahl von Empfehlungen zur Verbesserung des Datenschutzes in der Telekommunikation erarbeitet. Teilnehmer sind Datenschutzbehörden, aber auch Regierungsstellen, Vertreter internationaler Organisationen und Wissenschaftler aus aller Welt. Seit Anfang der 90er Jahre gilt das besondere Augenmerk der Arbeitsgruppe der Wahrung der Persönlichkeitsrechte im Internet.

Eine Broschüre mit allen von der Arbeitsgruppe bis einschließlich 2013 verabschiedeten Dokumenten steht für Sie in der Seitenleiste zum Download bereit. Sie enthält zusätzlich einige Entschließungen der Internationalen Datenschutzkonferenz, die durch die Arbeitsgruppe vorbereitet oder beeinflusst worden sind.

Die Arbeitsgruppe hat seit 1983 eine Vielzahl von Empfehlungen zur Verbesserung des Datenschutzes in der Telekommunikation und im Internet verabschiedet.

Internationale Konferenz der Datenschutzbeauftragten

Die Internationale Konferenz der Datenschutzbeauftragten tagt jährlich unter wechselndem Vorsitz. Die Konferenz fasst zu aktuellen Fragen des Datenschutzes regelmäßig Beschlüsse, die Sie im Angebot der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in deutscher Fassung finden.

Europäischer Datenschutzausschuss

Der Europäische Datenschutzausschuss ist eine aufgrund von Artikel 68 Datenschutz-Grundverordnung eingerichtete Einrichtung der Europäischen Union mit eigener Rechtspersönlichkeit. Er setzt sich aus den Leiterinnen und Leitern der Datenschutzaufsichtsbehörden jedes Mitgliedsstaats sowie dem Europäischen Datenschutzbeauftragten zusammen. Die Europäische Kommission ist ebenfalls berechtigt, an den Tätigkeiten und Sitzungen teilzunehmen, verfügt jedoch über kein eigenes Stimmrecht.

Der Ausschuss stellt die einheitliche Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung in der Europäischen Union sicher. Hierzu kann er auf europäischer Ebene beratend tätig werden, insbesondere im Hinblick auf Legislativvorschläge der Europäischen Kommission, und sowohl aus eigener Initiative als auch auf Ersuchen der Europäischen Kommission Empfehlungen, Leitlinien und bewährte Verfahren erarbeiten. Darüber hinaus kann er im Rahmen des Kohärenzverfahrens durch rechtsverbindliche Beschlüsse zu einer Harmonisierung der Tätigkeit der Datenschutzaufsichtsbehörden beitragen, etwa wenn sich die Datenschutzaufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten bei grenzüberschreitenden Verfahren nicht auf eine einheitliche Auslegung der Datenschutz-Grundverordnung verständigen können.

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