Datenschutz

Zusammenarbeit und Gremien

Konferenz der unabhängigen deutschen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK)

Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder trafen sich erstmalig am 7. Dezember 1978 in Hessen zu einem gemeinsamen Informationsaustausch und zur Abstimmung nationaler datenschutzrechtlicher Empfehlungen. Seit dem treffen sie sich regelmäßig zweimal im Jahr unter dem jährlich wechselnden Vorsitz eines Datenschutzbeauftragten zu ihren Datenschutzkonferenzen. Die Ergebnisse dieser Treffen werden der Öffentlichkeit als Konferenzbeschlüsse oder -entschließungen bekannt gegeben. Diese Beschlüsse und Entschließungen und weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Datenschutzkonferenz.

Berlin-Group

At the meeting of the International Working Group on Data Protection in Telecommunications (IWGDPT), also known as the Berlin Group, on March 24, 2021, the Berlin Commissioner for Data Protection and Freedom of Information, Maja Smoltczyk, handed over the chair of the group to the Federal Commissioner for Data Protection and Freedom of Information (BfDI), Professor Ulrich Kelber. The BfDI looks forward to working with its international colleagues. In recent years, the Berlin Group had dealt with fundamental issues of digitalisation and data protection in its publications, such as artificial intelligence and privacy, connected cars or smart devices for children.

The Berlin Group was founded within the framework of the International Conference of Data Protection and Privacy Commissioners in 1983 on the initiative of the Berlin Commissioner for Data Protection. Since then, it has worked under Berlin's chairmanship and published a large number of recommendations for improving data protection in telecommunications. Participants include data protection authorities, but also government agencies, representatives of international organisations and academics from all over the world. Since the beginning of the 1990s, the group has paid special attention to the protection of personal rights on the Internet.

A brochure containing all documents adopted by the International Working Group until 2013 (in German and English) is available for download in the sidebar. These documents are complemented by a number of resolutions passed by the International Conference of Data Protection and Privacy Commissioners which have been prepared or influenced by the Working Group.


In der Sitzung der Internationalen Arbeitsgruppe für Datenschutz in der Technologie, auch bekannt als Berlin Group, vom 24. März 2021 hat die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, den Vorsitz der Gruppe übergeben. Der BfDI sieht der Zusammenarbeit mit den internationalen Kolleginnen und Kollegen mit Spannung entgegen. Die Berlin Group hatte sich in den vergangenen Jahren in ihren Veröffentlichungen mit Grundsatzfragen von Digitalisierung und Datenschutz auseinandergesetzt, wie beispielsweise künstliche Intelligenz und Privatheit, Connected Cars oder smarte Geräte für Kinder.

Die Berlin Group wurde im Rahmen der Internationalen Konferenz der Datenschutzbeauftragten im Jahr 1983 auf Initiative des Berliner Datenschutzbeauftragten gegründet. Seitdem hatte sie unter Berliner Vorsitz gearbeitet und eine Vielzahl von Empfehlungen zur Verbesserung des Datenschutzes in der Telekommunikation publiziert. Teilnehmende sind Datenschutzbehörden, aber auch Regierungsstellen, Vertreterinnen und Vertreter internationaler Organisationen und Wissenschaftler*innen aus aller Welt. Seit Anfang der 90er Jahre gilt das besondere Augenmerk der Arbeitsgruppe der Wahrung der Persönlichkeitsrechte im Internet.

Eine Broschüre mit allen von der Arbeitsgruppe bis einschließlich 2013 verabschiedeten Dokumenten steht für Sie in der Seitenleiste zum Download bereit. Sie enthält zusätzlich einige Entschließungen der Internationalen Datenschutzkonferenz, die durch die Arbeitsgruppe vorbereitet oder beeinflusst worden sind.

Die Arbeitsgruppe hat seit 1983 eine Vielzahl von Empfehlungen zur Verbesserung des Datenschutzes in der Telekommunikation und im Internet verabschiedet.

Internationale Konferenz der Datenschutzbeauftragten

Die Internationale Konferenz der Datenschutzbeauftragten tagt jährlich unter wechselndem Vorsitz. Die Konferenz fasst zu aktuellen Fragen des Datenschutzes regelmäßig Beschlüsse, die Sie im Angebot des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in deutscher Fassung finden.

Europäischer Datenschutzausschuss

Der Europäische Datenschutzausschuss ist eine aufgrund von Artikel 68 Datenschutz-Grundverordnung eingerichtete Einrichtung der Europäischen Union mit eigener Rechtspersönlichkeit. Er setzt sich aus den Leiterinnen und Leitern der Datenschutzaufsichtsbehörden jedes Mitgliedsstaats sowie dem Europäischen Datenschutzbeauftragten zusammen. Die Europäische Kommission ist ebenfalls berechtigt, an den Tätigkeiten und Sitzungen teilzunehmen, verfügt jedoch über kein eigenes Stimmrecht.

Der Ausschuss stellt die einheitliche Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung in der Europäischen Union sicher. Hierzu kann er auf europäischer Ebene beratend tätig werden, insbesondere im Hinblick auf Legislativvorschläge der Europäischen Kommission, und sowohl aus eigener Initiative als auch auf Ersuchen der Europäischen Kommission Empfehlungen, Leitlinien und bewährte Verfahren erarbeiten. Darüber hinaus kann er im Rahmen des Kohärenzverfahrens durch rechtsverbindliche Beschlüsse zu einer Harmonisierung der Tätigkeit der Datenschutzaufsichtsbehörden beitragen, etwa wenn sich die Datenschutzaufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten bei grenzüberschreitenden Verfahren nicht auf eine einheitliche Auslegung der Datenschutz-Grundverordnung verständigen können.

zurück zur Seite: