Meike Kamp am 22. Mai 2025 vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin zur Stellungnahme des Berliner Senats zum Jahresbericht 2023
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
ich freue mich über die Gelegenheit, anlässlich des Datenschutzjahresberichts 2023 heute vor…
Das Schengener Informationssystem (SIS) ist ein IT-System mit zugehöriger Datenbank, das zur Wahrung der Sicherheit im Ausgleich für den Wegfall der Binnengrenzkontrollen innerhalb des Schengenraums eingeführt wurde. Es dient dem Informationsaustausch zwischen den nationalen Grenzschutz-, Zoll-…
Endgültige Tagesordnung 50. Sitzung des Arbeitskreises Informationsfreiheit am 4./5. September 2025 in Erfurt beim TLfDI (Stand 14.08.2025) Donnerstag, 4. September 2025 Beginn: 13:00 Uhr TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung TOP 2 Vortrag „Verschlusssachen - formaler Schutz…
Senatsverwaltung für Finanzen Senatsverwaltung für Finanzen, Klosterstraße 59, 10179 Berlin Geschäftszeichen (bitte angeben) An II B 51- H 9440-1/2015-9-4 die Beauftragten für den Haushalt der Senatsverwaltungen (einschl. Senatskanzlei), der Bezirksämter von Berlin, der Verwaltung des…
für Finanzen Senatsverwaltung BERLIN | für Finanzen, Klosterstraße59, 10179 Berlin Senatsverwaltung Geschäftszeichen(bitteangeben) II B 52- H 9440-1/2015-9-4 An Frau Finger für den Haushalt die Beauftragten (einschl.Senatskanzlei), der Senatsverwaltungen der Bezirksämtervon Berlin, der…
PRESSEMITTEILUNG Berlin, 22. Juli 2025 Selbstbestimmungsgesetz: Unternehmen müssen kostenlose Änderungen von Geschlechtseintrag und Vornamen ermöglichen Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG) am 1. November 2024 haben trans-,…
