Entschließung der 33. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland Mainz, den 13. Juni 2017 Mit Transparenz gegen „Fake-News“ Internet und soziale Medien eröffnen zunehmend auch Möglichkeiten für die gezielte Verbreitung von Falschmeldungen zur Beeinflussung der politischen…
Beschluss der 33. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten der Länder Mainz, den 13. Juni 2017 Grundsatzpositionen der Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Die Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit stellen Forderungen auf, um Fortschritte und Weiterentwicklungen zu mehr…
Pressemitteilung Mainz, 13. Juni 2017 Mit Transparenz gegen „Fake-News“ 33. Sitzung der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten tagt am 13. Juni 2017 in Mainz Die Informationsfreiheitsbeauftragten der Länder und des Bundes haben sich am 13. Juni 2017 in Mainz unter dem Vorsitz des…
Pressemitteilung 711.377.1 14. August 2017 EU-US Privacy Shield: Informationen sowie Beschwerdeformulare für Betroffene veröffentlicht Seit 1. August 2016 sind die zwischen der EU und den USA vereinbarten Neuregelungen für die Übermittlungen personenbezogener Daten in die USA in Kraft. Sie werden…
International Working Group on Data Protection in Telecommunications 711.375.1 17. August 2017 PRESSEMITTEILUNG Veröffentlichte Arbeitspapiere „E-Learning Plattformen“ und „Internationale Grundsätze zur Regulierung der nachrichtendienstlichen Informationsbeschaffung“ Die Internationale…
International Working Group on Data Protection in Telecommunications 711.375.1 PRESS RELEASE Working Papers ‘E-Learning Platforms’ and ‘towards International Principles or Instruments to Govern Intelligence Gathering’ adopted The International Working Group on Data Protection in…
Pressemitteilung 711.376.1 13. September 2017 Bündnis für mehr Videoaufklärung – 10 Gründe, warum Sie nicht unterschreiben sollten Das Bürgerbündnis für mehr Videoaufklärung und mehr Datenschutz hat einen Gesetzesentwurf für ein „Artikel-Gesetz für mehr Sicherheit und mehr Datenschutz in Berlin“…
Presse 09.11.2017 94. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder am 8./9. November 2017 in Oldenburg Datenschutzbehörden erteilen der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten eine Absage und fordern die datenschutzrechtliche Anpassung von…
Pressemitteilung 711.374.2 23. Juni 2017 Bundestag beschließt schwere Grundrechtseingriffe im Hauruckverfahren Durch die am 22. Juni 2017 vom Deutschen Bundestag beschlossenen Regelungen zur Einführung der Online-Durchsuchung und der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) sollen…
