Infothek/Service

Pressemitteilungen

Die aktuellen Pressemitteilungen der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit können Sie hier abrufen:

3. September 2020

BlnBDI zu den Eckpunkten für ein Transparenzgesetz

Anlässlich der vom Berliner Senat verkündeten Eckpunkte für ein Transparenzgesetz warnt die Berliner Informationsfreiheitsbeauftragte davor, dass das Gesetzesvorhaben faktisch zu mehr Intransparenz führen könnte.

17. August 2020

Datenschutz in der Kita - BlnBDI veröffentlicht neue Broschüre

Mit der neu überarbeiteten Broschüre „Datenschutz bei Bild-, Ton- und Videoaufnahmen. Was ist in der Kindertageseinrichtung zu beachten?“ informieren die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie umfassend über die aktuellen datenschutzrechtlichen Vorgaben im Kita-Alltag.

13. August 2020

Berliner Polizei verweigert Aufklärung von fragwürdigen Abfragen in Polizeidatenbanken

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, beanstandet eine Verweigerung der Zusammenarbeit durch Berliner Polizeibehörden im Zusammenhang mit rechtsextremen Morddrohungen.

17. Juli 2020

Nach "Schrems II": Europa braucht digitale Eigenständigkeit

Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, das EU-US Privacy Shield für ungültig zu erklären, fordert die BlnBDI Datenverarbeiter in Berlin auf, in den USA gespeicherte personenbezogene Daten nach Europa zu verlagern.

3. Juli 2020

Kurzprüfung von Videokonferenzdiensten - BlnBDI veröffentlicht Ergebnisse

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit veröffentlicht die Ergebnisse einer Kurzprüfung von Videokonferenzdiensten für Berliner Verantwortliche.

24. Juni 2020

Kontaktdatenerhebung durch Gewerbetreibende - Musterformulare der BlnBDI

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit weist Berliner Gewerbetreibende darauf hin, dass bei der Erhebung von Kontaktdaten zur Nachverfolgung von Corona-Kontakten der Datenschutz zu wahren ist. Zur Unterstützung stellt sie Musterformulare für Berliner Betriebe zur Verfügung.

9. Juni 2020

Ratgeber zu Smartphone-Sicherheit für Jugendliche veröffentlicht

Die Berliner Datenschutzbeauftragte hat eine Neuauflage des Ratgebers "Wie sicher ist dein Smartphone" veröffentlicht.

25. Mai 2020

Berliner Datenschutzbeauftragte zur Durchführung von Videokonferenzen

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gibt Empfehlungen zur Durchführung von Videokonferenzen während der Kontaktbeschränkungen.

4. Mai 2020

Lehren aus der Krise ziehen

Berlin braucht digitale Eigenständigkeit bei modernen Kommunikationsangeboten.

3. April 2020

Jahresbericht 2019

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, veröffentlicht ihren Jahresbericht für das Jahr 2019.

30. März 2020

BlnBDI zur Datenpanne bei der Investitionsbank Berlin

Die Berliner Datenschutzbeauftragte informiert über eine Datenpanne bei der Investitionsbank Berlin.

30. Januar 2020

BlnBDI begrüßt Beschluss der Europäischen Leitlinie zur Videoüberwachung

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat bei seiner Sitzung am 28.-29. Januar 2020 die Europäische Leitlinie zur Videoüberwachung beschlossen.

14. November 2019

Google Analytics und ähnliche Dienste nur mit Einwilligung nutzbar

Analyse- und Tracking-Tools auf Webseiten, die ohne echte Einwilligung der Betroffenen deren Daten verarbeiten, sind unzulässig und sollten von Unternehmen entfernt werden, um sich nicht der Gefahr von Anordnungen oder gar Bußgeldern auszusetzen.

5. November 2019

BlnBDI verhängt Millionen-Bußgeld gegen Immobiliengesellschaft

Im Oktober 2019 hat die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit einen Bußgeldbescheid in Höhe von 14,5 Millionen Euro gegen eine Immobiliengesellschaft erteilt.

8. Oktober 2019

Berlin Group veröffentlicht Arbeitspapiere zu Smart Devices und Online Services für Kinder

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 65. Sitzung im April 2019 in Bled (Slowenien) zwei Arbeitspapiere zu Smart Devices und Online Services für Kinder verabschiedet, die heute veröffentlich wurden.

19. September 2019

Lieferdienst und Online-Bank

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat erste hohe Bußgelder nach der DS-GVO gegen zwei Digitalunternehmen verhängt.

16. September 2019

TOMMInierung für Data-Kids

Das medienpädagogische Angebot der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit www.data-kids.de ist für den Deutschen Kindersoftwarepreis TOMMI nominiert.

13. September 2019

Bürgerfreundliche Verwaltungsdigitalisierung geht auch ohne Personenkennzeichen

Die Bundesregierung plant die Einführung einheitlicher verwaltungsübergreifender Personenkennzeichen. Dies birgt große Gefahren für die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger, weil hierdurch die Erstellung umfassender Persönlichkeitsprofile ermöglicht wird. Deshalb spricht sich die DSK gegen die Einführung entsprechender individueller Personenkennzeichen aus.

31. Juli 2019

EuGH-Urteil zum Facebook Like Button

Am Montag verkündete der Europäische Gerichtshof ein Urteil zur Frage der datenschutzkonformen Einbindung eines Facebook Like Buttons durch Webseitenbetreibende.

Die Berliner Datenschutzbeauftragte empfiehlt, die sich daraus ergebenden Pflichten im Interesse der Nutzerinnen und Nutzer zügig umzusetzen.

29. Juli 2019

Datenschutz für Grundschulen

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, veröffentlicht heute ihr vollständig überarbeitetes

medienpädagogisches Angebot und ruft Schulen zum Mitmachen auf. Auf www.data-kids.de finden Grundschulkinder, Lehrkräfte und Eltern umfangreiche Materialien, die dabei helfen, sich in der  Welt des Datenschutzes besser zurecht zu finden.

 

27. Juni 2019

Datenschutz-Anpassungsgesetz - Vermeintlicher Bürokratieabbau ist eine Milchmädchenrechnung

Der Bundestag plant in der heutigen letzten Sitzung vor der Sommerpause das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU zu verabschieden. Die Berliner Datenschutzbeauftragte, Maja Smoltczyk, warnt davor, den umfangreichen und in Teilen bedenklichen Gesetzesentwurf in der vorliegenden Fassung durchzupeitschen.

23. Mai 2019

Berliner Datenschutzbeauftragte: Europa ist der Weg – Gehen Sie wählen!

Anlässlich des einjährigen Geburtstags der DS-GVO und der an diesem Sonntag stattfindenden Europawahlen, ermuntert die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit alle Berlinerinnen und Berliner wählen zu gehen.

10. Mai 2019

Working Paper on Wide Area Location Tracking

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 64. Sitzung 29.-30. November 2018 in Queenstown (Neuseeland) ein Arbeitspapier zu großräumiger Standortverfolgung verabschiedet.

9. Mai 2019

Working Paper on Privacy and Artificial Intelligence

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 64. Sitzung 29.-30. November 2018 in Queenstown (Neuseeland) das Arbeitspapier „Datenschutz und künstliche Intelligenz“ verabschiedet.

2. Mai 2019

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit beim Netzfest der re:publica 2019

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wieder mit einem Infostand, Workshops und einem Vortrag am Netzfest der re:publica 2019.

26. März 2019

Jahresbericht 2018

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, stellt ihren Jahresbericht für das Jahr 2018 vor.

22. März 2019

Einladung zum Pressegespräch

Am Donnerstag, den 28. März 2019, stellt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, um 11 Uhr im Pressezimmer (Raum 190) des Abgeordnetenhauses von Berlin ihren Jahresbericht 2018 vor.

6. Februar 2019

Drohbriefe aus Polizeikreisen

Anlässlich der Medienberichte um wiederholte Drohbriefe an eine NSU-Opfer-Anwältin, die mutmaßlich von Beschäftigten des Hessischen Landeskriminalamts verfasst worden sind, fordert die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit die Berliner Polizei erneut dazu auf, ähnliche Vorfälle aus Berlin lückenlos aufzuklären.
 

13. Dezember 2018

Prüfung einer elektronischen Gesundheitsakte

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit prüft derzeit eine durch Krankenkassen und private Krankenversicherungen geförderte elektronische Gesundheitsakte auf die Einhaltung der Vorschriften zum Datenschutz und zur Datensicherheit.

26. November 2018

Neue Datenschutz-Tipps für Jugendliche

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie haben eine Neuauflage der Datenschutz-Broschüre für Jugendliche „Ich suche dich. Wer bist du?“ veröffentlicht.

16. November 2018

Prüfung des Betriebs von Facebook-Fanpages eröffnet

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit führt seit Anfang November Anhörungsverfahren bei Stellen der Berliner Landesverwaltung, bei den politischen Parteien sowie einer Reihe von Unternehmen und Organisationen u. a. aus der Handels-, Verlags- und Finanzbranche in Sachen Facebook-Fanpages durch. 

19. Oktober 2018

Klingelschilder sind kein Datenschutzproblem

Die Verkündung einer Wiener Hausverwaltung, aus Datenschutzgründen Klingelschilder mit Namen von fast einer viertel Million Mieterinnen und Mieter zu entfernen, sorgt auch in Deutschland für große Aufregung und die Befürchtung hoher Bußgelder. Vermieterinnen und Vermieter können jedoch beruhigt sein: Die Installation von Klingelschildern mit den Namen ihrer Mieterinnen und Mieter ist in aller Regel zulässig und berührt keine datenschutzrechtlichen Vorgaben.

17. Oktober 2018

Informationsfreiheitsbeauftragte verabschieden Positionspapier

Automatisierte Entscheidungen unter Zuhilfenahme von Algorithmen und künstlicher Intelligenz (KI) haben auch in die öffentliche Verwaltung Einzug gefunden. Das Positionspapier „Transparenz der Verwaltung beim Einsatz von Algorithmen für gelebten Grundrechtsschutz unabdingbar“, welches am 16. Oktober 2018 mehrheitlich von den Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland verabschiedet wurde, formuliert Anforderungen an gesetzliche Verpflichtungen zum verantwortungsvollen Einsatz von Algorithmen und KI-Verfahren öffentlicher Stellen.

Maja Smoltczyk: „Der Einsatz von Algorithmen und künstlicher Intelligenz stellt Herausforderungen an die Verwaltung, die eine große Verantwortung trägt, behördliche Entscheidungsfindung nicht nur rechtmäßig zu gestalten, sondern dies auch transparent zu machen.“

 

4. Oktober 2018

Berlin Group veröffentlicht Arbeitspapier zu vernetzten Fahrzeugen

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 63. Sitzung am 9. und 10. April 2018 in Budapest (Ungarn) das Arbeitspapier „Vernetzte Fahrzeuge“ verabschiedet.

2. Oktober 2018

Warnung vor Abo-Falle der sogenannten Datenschutzauskunft-Zentrale!

Gewerbetreibende erhielten in den letzten Tagen  gehäuft Fax-Nachrichten von einer sog. Datenschutzauskunft-Zentrale, mit denen sie aufgefordert werden, ein Formular auszufüllen und zu unterschreiben, um den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung nachzukommen. Dabei handelt es sich um ein verstecktes kostenpflichtiges Abonnement.


Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit rät dringend davon ab, solche oder ähnliche Angebote zu unterschreiben. Es gibt keine gesetzliche Pflicht, derartige Formulare auszufüllen. Alle wichtigen Informationen zur DS-GVO finden Sie kostenlos auf dieser Webseite und den Angeboten der anderen deutschen Aufsichtsbehörden.

 

30. August 2018

100 Tage DSGVO

Am 1. September 2018 gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) seit 100 Tagen. Nachdem im Vorfeld viel über die neuen Regelungen berichtet wurde, zieht die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit nun eine erste Bilanz.

14. August 2018

Neues Arbeitspapier der Berlin Group

Berlin Group fordert Datenschutzstandards bei grenzüberschreitender Strafverfolgung. Die Internationale Arbeitsgruppe für Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 63. Sitzung am 9. und 10. April 2018 in Budapest (Ungarn) das Arbeitspapier Standards für den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre bei grenzüberschreitenden Datenanforderungen zu Strafverfolgungszwecken verabschiedet.

19. Juli 2018

Pressemitteilung der Datenschutzkonferenz: Homepage der Datenschutzkonferenz geht online

Die Datenschutzkonferenz geht mit einer eigenen Homepage online. Auf der zentralen Informationsplattform sind aktuelle Entschließungen, Orientierungshilfen und Kurzpapiere der Datenschutzkonferenz abrufbar.

31. Mai 2018

Das neue Berliner Datenschutzgesetz – eine vertane Chance

Heute hat das Abgeordnetenhaus von Berlin das neue Berliner Datenschutzgesetz verabschiedet. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wertet das Ergebnis als vertane Chance.

25. Mai 2018

Zeitenwende im Datenschutz

Ab heute ist die Europäische Datenschutz-Grundverordnung anzuwenden. Mit ihr treten das neue Bundesdatenschutzgesetz und zahlreiche Ländergesetze in Kraft.

2. Mai 2018

Beratung on the Road

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit informiert beim Tag der offenen Tür des Abgeordnetenhauses von Berlin und beim Netzfest der re:publica 2018.

6. April 2018

Datenhandel durch die Deutsche Post – Wie Betroffene sich wehren können

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit rät zum Widerspruch gegen die Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten für Werbezwecke und stellt Musterformulare zur Verfügung.

23. März 2018

Jahresbericht 2017

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, stellt ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2017 vor.

16. März 2018

Jahresbericht 2017 / Einladung zum Pressegespräch

Am Freitag, 23. März 2018, stellt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, um 11 Uhr im Pressezimmer (Raum 190) des Abgeordnetenhauses von Berlin den Jahresbericht 2017 vor.

12. März 2018

Empfehlungen zur Aktualisierung der Firmware eingebetteter Systeme im Internet der Dinge (IoT)

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation, die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 62. Sitzung am 27. und 28. November 2017 in Paris ein Arbeitspapier zu Firmware-Updates im Internet der Dinge verabschiedet.

9. März 2018

Empfehlungen für den Datenschutz im WHOIS-Verzeichnis von ICANN veröffentlicht

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation, die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 62. Sitzung am 27. und 28. November 2017 in Paris ein Arbeitspapier zum Datenschutz im WHOIS-Verzeichnis von ICANN verabschiedet.

8. Januar 2018

Datenschutz für Kinder: Neue Kinderwebseite www.data-kids.de online

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat ein neues Webangebot zum Datenschutz speziell für Grundschulkinder gestaltet, das ab dem 8. Januar 2018 unter www.data-kids.de abrufbar ist. Sie lädt Berliner Schülerinnen und Schüler ein, sich auf der Webseite über Datenschutzthemen zu informieren und ruft Grundschulen zur Teilnahme am Wettbewerb „Datenschutz einmal anders: Namen gesucht!“ auf.

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