Eine Person schreibt in ein auf ihrem Knie abgelegtes Notizbuch.
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Pressemitteilungen

Die aktuellen Pressemitteilungen der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit können Sie hier abrufen:

30. März 2023

Datenschutz trifft Medienkompetenz

Unter dem Titel „Datenschutz trifft Medienkompetenz“ trafen sich heute Medienpädagog:innen in Berlin zu einem Fachtag, der von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und dem Jugendnetz Berlin organisiert wurde. Die Teilnehmenden tauschten sich darüber aus, wie Kinder und Jugendliche für den Schutz ihrer personenbezogenen Daten bei der Nutzung digitaler Medien sensibilisiert werden können.

Meike Kamp, BlnBDI: „Datenschutz und Medienkompetenz sind zwei Seiten einer Medaille, die nicht voneinander zu trennen sind. Denn wer digitale Medien nutzt, gibt in der Regel auch personenbezogene Daten preis. Eine frühzeitige Vermittlung von Datenschutz und Medienkompetenz ist daher unerlässlich, um Kinder und Jugendliche für den verantwortungsvollen Umgang mit ihren Daten zu sensibilisieren.“

15. November 2022

Meike Kamp als Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit ernannt

Der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin, Dennis Buchner, hat heute Meike Kamp als neue Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) ernannt. Die Juristin war bereits am 6. Oktober 2022 vom Abgeordnetenhaus Berlin mit großer Mehrheit gewählt worden. Sie übernimmt ab sofort die Amtsgeschäfte.

Meike Kamp, BlnBDI: „Ich freue mich außerordentlich, das Amt antreten zu dürfen. Gemeinsam mit meiner Dienststelle möchte ich Menschen dabei unterstützen, ihre Persönlichkeits- und Kommunikationsgrundrechte zu wahren und verlässliche Ansprechpartnerin für Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik in dieser Stadt sein. Der Schutz personenbezogener Daten schafft den notwendigen Freiraum, selbstbestimmt Informationen zu beschaffen und Entscheidungen zu treffen. Gerade in diesen Zeiten ist die Informationsfreiheit von großer Bedeutung. Es zeigt sich, wie staatliche Entscheidungen unmittelbar auf das gesellschaftliche Leben jedes Einzelnen einwirken. Daher ist es umso wichtiger, dass das Handeln staatlicher Stellen für jede:n nachvollziehbar und transparent ist.“

Pressefotos von Meike Kamp zum Download

10. Oktober 2022

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit bezieht neue Räumlichkeiten

Auf zu neuen Ufern heißt es für die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit. Die Behörde ist umgezogen und befindet sich nun am Spreeufer in Berlin-Moabit. Daten verarbeitende Stellen werden gebeten, in ihren Datenschutzerklärungen die Adresse anzupassen.

Volker Brozio, kommissarischer Dienststellenleiter der BlnBDI: „Die neuen Räumlichkeiten bieten endlich genug Platz für alle Mitarbeiter:innen an einem Standort. Mein Dank gilt insbesondere den Mitgliedern des Abgeordnetenhauses, die durch ihre Unterstützung den Umzug ermöglicht haben. Es freut mich, dass wir künftig auch öffentliche Veranstaltungen an unserem neuen Standort durchführen werden können. Ich bitte alle Daten verarbeitende Stellen die neue Hausadresse in ihren Datenschutzerklärungen anzugeben, falls dort die BlnBDI als Kontakt genannt wird.“

6. Oktober 2022

Abgeordnetenhaus wählt neue Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat heute Meike Kamp als neue Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) gewählt. Die Juristin tritt die Nachfolge von Maja Smoltczyk an, deren Amtszeit Ende Oktober 2021 geendet hatte.  

Volker Brozio, kommissarischer Dienststellenleiter der BlnBDI: „Ich begrüße die Wahl von Meike Kamp zur neuen Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Damit steht nach einem Jahr fest, wer die Nachfolge von Maja Smoltczyk übernimmt. Ich freue mich, Meike Kamp in unserer Behörde zu begrüßen und ihr demnächst die Amtsgeschäfte zu übergeben.“

20. September 2022

Interessenkonflikt des betrieblichen Datenschutzbeauftragten: 525.000 Euro Bußgeld gegen Berliner Unternehmen

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat gegen die Tochtergesellschaft eines Berliner Handelskonzerns ein Bußgeld in Höhe von 525.000 Euro wegen eines Interessenkonflikts des betrieblichen Datenschutzbeauftragten verhängt. Das Unternehmen hatte einen Datenschutzbeauftragten benannt, der Entscheidungen unabhängig kontrollieren sollte, die er selbst in einer anderen Funktion getroffen hatte. Das Bußgeld ist noch nicht rechtskräftig.

19. Juli 2022

Prüfung von Auftragsverarbeitungs-Verträgen von Webhostern

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) kontrolliert die datenschutzrechtlichen Musterverträge, sogenannte Auftragsverarbeitungsverträge (AVV), zwischen Webhostern aus Berlin und deren Kund:innen. Auch die Datenschutzaufsichtsbehörden aus Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern (LDA) beteiligen sich an dieser koordinierten Prüfung.

24. Mai 2022

Veröffentlichung des Jahresberichts 2021

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) veröffentlicht heute ihren Jahresbericht für das Jahr 2021. Erneut waren datenschutzrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung ein Arbeitsschwerpunkt. Bei den Eingaben und den gemeldeten Datenpannen gab es einen deutlichen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr.

Die vollständige Pressemitteilung, die Anlage mit einer Zusammenfassung sowie den Jahresbericht finden Sie als PDF in der rechten, blauen Box zum Herunterladen.

8. April 2022

BlnBDI informiert Senatsverwaltungen zur Nutzung von Facebook-Pages

Facebook-Pages müssen abgeschaltet werden, wenn die Betreiber:innen nicht ihre Datenschutzrechtskonformität nachweisen können. Das geht aus einem neuen Gutachten der Datenschutzkonferenz hervor, über das die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) die Senatsverwaltungen informiert.

Volker Brozio, kommissarischer Dienststellenleiter der BlnBDI: „Facebook-Pages lassen sich derzeit nicht datenschutzkonform betreiben. Zu diesem Ergebnis kommen europäische und deutsche Gerichte sowie ein neues Gutachten der deutschen Datenschutzbehörden. Die Senatsverwaltungen sollten ihre Facebook-Pages deaktivieren, sofern sie die Einhaltung des Datenschutzrechts nicht sicherstellen können. Als öffentliche Stellen haben sie eine besondere Verantwortung und eine Vorbildfunktion.“

15. März 2022

Kostenlose Online-Schulungen für Berliner Start-ups und Vereine

Mit einem neuen Bildungsangebot informiert die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) Start-up-Unternehmen und Vereine in Berlin. Künftig bietet die Behörde regelmäßige Online-Schulungen zum Datenschutz an. Interessierte können sich ab heute für den ersten Termin am 25. März anmelden.

Alle Informationen zu den Terminen und der Anmeldung sind hier verfügbar.

16. Februar 2022

BlnBDI startet datenschutzfreundlichen Social-Media-Kanal

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) nutzt ab sofort den Mikroblogging-Dienst Mastodon für ihre Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Interessierte Nutzer:innen können der BlnBDI unter @blnbdi@social.bund.de folgen.

Volker Brozio, kommissarischer Dienststellenleiter der BlnBDI: „Mit unserem neuen Mastodon-Profil wollen wir zeigen, dass soziale Netzwerke auch datenschutzkonform genutzt werden können. Die Behörde wird bei Mastodon regelmäßig über aktuelle Themen und Veröffentlichungen rund um den Datenschutz und die Informationsfreiheit berichten.“

Für ihr Mastodon-Profil greift die BlnBDI auf ein Angebot des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) zurück. Seit 2020 betreibt der BfDI eine eigene Mastodon-Instanz unter social.bund.de, die seit letztem Jahr für Accounts weiterer Behörden offensteht.

8. Februar 2022

Safer Internet Day: Neue Unterrichtsmaterialien für Grundschulen

Anlässlich des Safer Internet Day 2022 veröffentlicht die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) neue Unterrichtsmaterialien für Grundschulen rund um das Thema Datenschutz und Sicherheit im Internet. In fünf verschiedenen Unterrichtseinheiten lernen die Schüler:innen unter anderem, was personenbezogene Daten sind, welche Rechte sie haben und was es beim Online-Unterricht zu beachten gibt.

Volker Brozio, kommissarischer Dienststellenleiter der BlnBDI: „Als Datenschutzbehörde ist es uns ein Anliegen, Kinder früh für mögliche Gefahren im Umgang mit ihren Daten zu sensibilisieren und sie in der sicheren Internet-Nutzung zu schulen. Die neuen Unterrichtseinheiten führen Kinder im Alter von 6-12 Jahren spielerisch an aktuell relevante Themen wie sicheres Homeschooling und Schutz vor Cybermobbing heran. Damit ergänzen wir unsere medienpädagogische Arbeit um ein Angebot für Lehrkräfte.“

Interessierte Lehrkräfte können die Unterrichtsmaterialien auf der Kinder-Website herunterladen.

27. Januar 2022

Europäischer Datenschutztag: Datenschutz frühzeitig mitdenken

Anlässlich des 16. Europäischen Datenschutztages am 28. Januar 2022 appelliert Volker Brozio, kommissarischer Dienststellenleiter der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, als Lehre aus der Corona-Pandemie den Datenschutz frühzeitig mitzudenken:

„Der Europäische Datenschutztag unterstreicht die maßgebliche Rolle des Datenschutzes in unserer Gesellschaft. Als Grundrechte dienen Datenschutz und Privatsphäre dem Schutz der Menschen und sind unabdingbar für eine funktionierende Demokratie. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, in welchen Bereichen noch enormer Nachholbedarf an datenschutzkonformen Lösungen besteht. Ob bei Videokonferenzsystemen an Schulen und Universitäten oder der Digitalisierung des Gesundheitssystems: Digitale Technik muss von Anfang an datenschutzgerecht gestaltet werden. Wir müssen aus den Erfahrungen der Pandemie lernen, um für die Zukunft besser gerüstet zu sein.“

1. Dezember 2021

TTDSG tritt in Kraft: Klare Regeln für Cookies und ähnliche Technologien

Am 1. Dezember 2021 tritt das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) in Kraft. Das Gesetz regelt unter anderem den Schutz der Vertraulichkeit und Privatsphäre bei der Nutzung von Telemedien wie Websites, Messengern oder Smart-Home-Geräten.

„Mit dem TTDSG ändert sich auch der rechtliche Rahmen für den Einsatz von Cookies und vergleichbaren Technologien“, erklärt Volker Brozio, kommissarischer Dienststellenleiter der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. „Das Gesetz schafft Klarheit und bestätigt die Auffassung der Datenschutzbehörde: Für den Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien braucht es im Regelfall eine Einwilligung der Nutzer:innen. Infolgedessen müssen Anbieter:innen von Telemedien überprüfen, ob Anpassungsbedarf unter anderem auf ihren Webseiten oder Apps besteht.“

19. November 2021

Kontaktdatenerfassung: Corona-Warn-App als datensparsame Alternative in Berliner Landesverordnung ermöglichen

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit appelliert an den Berliner Verordnungsgeber, den Einsatz der Corona-Warn-App als datensparsame und effektive
Alternative für die Unterbrechung von Infektionsketten rechtlich zu verankern. Diese Möglichkeit sieht auch die Reform des Infektionsschutzgesetzes vor, die gestern vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde.

19. Oktober 2021

„Zeit der Umbrüche“: Amtszeit von Maja Smoltczyk endet

Am 27. Oktober 2021 endet die 5-jährige Amtszeit von Maja Smoltczyk als Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) nach Ablauf von fast sechs Jahren. Da sich das Parlament auch während der gesetzlich zulässigen 9-monatigen Verlängerung der Amtszeit von Frau Smoltczyk nicht auf eine Nachfolge einigen konnte, übernimmt ab dem 28. Oktober bis zu einer Neuwahl ihr Stellvertreter Volker Brozio die Behördenleitung.

17. September 2021

Berliner Schulgesetz: Reform stärkt den Datenschutz im Bildungsbereich

Am 16. September 2021 hat das Abgeordnetenhaus von Berlin weitreichende Änderungen am Berliner Schulgesetz verabschiedet. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, begrüßt die vorgenommenen Änderungen in Bezug auf den Datenschutz: „Damit wird der Einsatz digitaler Lernmittel in den Berliner Schulen auf sichere Füße gestellt“, sagt Smoltczyk. „Ich freue mich, dass das Abgeordnetenhaus meine Vorschläge zur Stärkung des Schutzes personenbezogener Daten von Schüler:innen und Lehrkräften in das Gesetz übernommen hat. Mit den neuen Regelungen sind die Berliner Schulen für das digitale Zeitalter gewappnet.“

16. August 2021

Neuer Workshop für Berliner Grundschulen

Zum neuen Schuljahr veröffentlicht die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, ihr überarbeitetes medienpädagogisches Angebot und bietet Berliner Grundschulen ein neues und kostenloses Workshop-Format an.

9. August 2021

BlnBDI konfrontiert Websitebetreibende mit rechtswidrigem Tracking

Angesichts der andauernden Defizite beim Einsatz von Tracking-Techniken und Drittdiensten auf Websites hat die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit eine großangelegte Aktion gestartet. Rund 50 Berliner Unternehmen erhalten in diesen Tagen postalisch die Aufforderung, das Tracking auf ihren Websites in Einklang mit den geltenden Datenschutzregeln zu bringen. Andernfalls wird die Aufsichtsbehörde förmliche Prüfverfahren einleiten, die zu einer Anordnung oder einem Bußgeld führen können.

1. Juni 2021

Berliner Datenschutzbeauftragte beteiligt sich an deutschlandweiter Prüfung internationaler Datentransfers von Unternehmen

Im Rahmen einer länderübergreifenden Kontrolle überprüft die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenübermittlungen durch Unternehmen in Staaten außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums (Drittstaaten). Das Ziel ist die breite Durchsetzung der Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in seiner Schrems-II-Entscheidung vom 16. Juli 2020 (Rs. C-311/18).

8. April 2021

Jahresbericht 2020

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, veröffentlicht ihren Jahresbericht für das Jahr 2020.

23. März 2021

Berlin Group (IWGDPT) veröffentlicht Arbeitspapiere zu Data Portability and Web Tracking

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Technologie (sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat im Vorfeld zu ihrer 67. Sitzung im März 2021 zwei Arbeitspapiere zu den Themen Datenportabilität und Web Tracking verabschiedet.

3. März 2021

Bußgeldbescheid gegen Deutsche Wohnen SE

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens eingelegt.

1. März 2021

Leistungsbescheid statt berlinpass: Kein Datenschutz für Geringverdiener:innen

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit kritisiert Offenlegung von sensiblen Daten bei Kontrollen in Bus und Bahn.

18. Februar 2021

Mehr Ampeln auf Grün

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat ihre Hinweise zu datenschutzgerechten Videokonferenzdiensten aktualisiert.

5. Februar 2021

Datenschutzbeauftragte von Berlin und Rheinland-Pfalz weisen Attacken auf den Datenschutz zurück

In ihrem Brandbrief verweisen die Datenschutzbeauftragten von Berlin und Rheinland-Pfalz darauf, dass der EU-Datenschutzstandard eine Erfolgsgeschichte ist, auf die man stolz sein kann. Datenschutz verhindert nicht, sondern ist ein wichtiger Regulator und Steuerungsfaktor.

22. Januar 2021

Digitaler Unterricht – Missstände müssen so schnell wie möglich behoben werden

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit fordert spätestens zu Beginn des nächsten Schuljahres den Einsatz datenschutzgerechter Dienste.

4. Dezember 2020

Datenschutz ist kein Hindernis für digitalen Unterricht

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit fordert Unterstützung für Schulen bei der Auswahl digitaler Lernmittel.

2. Oktober 2020

Berliner Datenschutz-Anpassungsgesetz – Regelungsmängel bestehen fort

Anlässlich der Verabschiedung des Berliner Datenschutzschutzanpassungsgesetz EU weist die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit auf fortbestehende Regelungsmängel hin.

3. September 2020

BlnBDI zu den Eckpunkten für ein Transparenzgesetz

Anlässlich der vom Berliner Senat verkündeten Eckpunkte für ein Transparenzgesetz warnt die Berliner Informationsfreiheitsbeauftragte davor, dass das Gesetzesvorhaben faktisch zu mehr Intransparenz führen könnte.

17. August 2020

Datenschutz in der Kita – BlnBDI veröffentlicht neue Broschüre

Mit der neu überarbeiteten Broschüre „Datenschutz bei Bild-, Ton- und Videoaufnahmen. Was ist in der Kindertageseinrichtung zu beachten?“ informieren die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie umfassend über die aktuellen datenschutzrechtlichen Vorgaben im Kita-Alltag.

13. August 2020

Berliner Polizei verweigert Aufklärung von fragwürdigen Abfragen in Polizeidatenbanken

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, beanstandet eine Verweigerung der Zusammenarbeit durch Berliner Polizeibehörden im Zusammenhang mit rechtsextremen Morddrohungen.

17. Juli 2020

Nach „Schrems II“: Europa braucht digitale Eigenständigkeit

Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, das EU-US Privacy Shield für ungültig zu erklären, fordert die BlnBDI Datenverarbeiter in Berlin auf, in den USA gespeicherte personenbezogene Daten nach Europa zu verlagern.

3. Juli 2020

Kurzprüfung von Videokonferenzdiensten – BlnBDI veröffentlicht Ergebnisse

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit veröffentlicht die Ergebnisse einer Kurzprüfung von Videokonferenzdiensten für Berliner Verantwortliche.

24. Juni 2020

Kontaktdatenerhebung durch Gewerbetreibende – Musterformulare der BlnBDI

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit weist Berliner Gewerbetreibende darauf hin, dass bei der Erhebung von Kontaktdaten zur Nachverfolgung von Corona-Kontakten der Datenschutz zu wahren ist. Zur Unterstützung stellt sie Musterformulare für Berliner Betriebe zur Verfügung.

9. Juni 2020

Ratgeber zu Smartphone-Sicherheit für Jugendliche veröffentlicht

Die Berliner Datenschutzbeauftragte hat eine Neuauflage des Ratgebers „Wie sicher ist dein Smartphone?“ veröffentlicht.

25. Mai 2020

Berliner Datenschutzbeauftragte zur Durchführung von Videokonferenzen

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gibt Empfehlungen zur Durchführung von Videokonferenzen während der Kontaktbeschränkungen.

4. Mai 2020

Lehren aus der Krise ziehen

Berlin braucht digitale Eigenständigkeit bei modernen Kommunikationsangeboten.

3. April 2020

Jahresbericht 2019

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, veröffentlicht ihren Jahresbericht für das Jahr 2019.

30. März 2020

BlnBDI zur Datenpanne bei der Investitionsbank Berlin

Die Berliner Datenschutzbeauftragte informiert über eine Datenpanne bei der Investitionsbank Berlin.

30. Januar 2020

BlnBDI begrüßt Beschluss der Europäischen Leitlinie zur Videoüberwachung

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat bei seiner Sitzung am 28./29. Januar 2020 die Europäische Leitlinie zur Videoüberwachung beschlossen.

14. November 2019

Google Analytics und ähnliche Dienste nur mit Einwilligung nutzbar

Analyse- und Tracking-Tools auf Websites, die ohne echte Einwilligung der Betroffenen deren Daten verarbeiten, sind unzulässig und sollten von Unternehmen entfernt werden, um sich nicht der Gefahr von Anordnungen oder gar Bußgeldern auszusetzen.

5. November 2019

BlnBDI verhängt Millionen-Bußgeld gegen Immobiliengesellschaft

Im Oktober 2019 hat die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit einen Bußgeldbescheid in Höhe von 14,5 Millionen Euro gegen eine Immobiliengesellschaft erteilt.

8. Oktober 2019

Berlin Group veröffentlicht Arbeitspapiere zu Smart Devices und Online Services für Kinder

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 65. Sitzung im April 2019 in Bled (Slowenien) zwei Arbeitspapiere zu Smart Devices und Online Services für Kinder verabschiedet, die heute veröffentlich wurden.

19. September 2019

Lieferdienst und Online-Bank

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat erste hohe Bußgelder nach der DSGVO gegen zwei Digitalunternehmen verhängt.

16. September 2019

TOMMInierung für Data-Kids

Das medienpädagogische Angebot der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit www.data-kids.de ist für den Deutschen Kindersoftwarepreis TOMMI nominiert.

13. September 2019

Bürgerfreundliche Verwaltungsdigitalisierung geht auch ohne Personenkennzeichen

Die Bundesregierung plant die Einführung einheitlicher verwaltungsübergreifender Personenkennzeichen. Dies birgt große Gefahren für die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger, weil hierdurch die Erstellung umfassender Persönlichkeitsprofile ermöglicht wird. Deshalb spricht sich die DSK gegen die Einführung entsprechender individueller Personenkennzeichen aus.

31. Juli 2019

EuGH-Urteil zum Facebook-Like-Button

Am Montag verkündete der Europäische Gerichtshof ein Urteil zur Frage der datenschutzkonformen Einbindung eines Facebook-Like-Buttons durch Websitebetreibende.

Die Berliner Datenschutzbeauftragte empfiehlt, die sich daraus ergebenden Pflichten im Interesse der Nutzerinnen und Nutzer zügig umzusetzen.

29. Juli 2019

Datenschutz für Grundschulen

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, veröffentlicht heute ihr vollständig überarbeitetes medienpädagogisches Angebot und ruft Schulen zum Mitmachen auf. Auf www.data-kids.de finden Grundschulkinder, Lehrkräfte und Eltern umfangreiche Materialien, die dabei helfen, sich in der Welt des Datenschutzes besser zurechtzufinden.

27. Juni 2019

Datenschutz-Anpassungsgesetz – Vermeintlicher Bürokratieabbau ist eine Milchmädchenrechnung

Der Bundestag plant in der heutigen letzten Sitzung vor der Sommerpause das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU zu verabschieden. Die Berliner Datenschutzbeauftragte, Maja Smoltczyk, warnt davor, den umfangreichen und in Teilen bedenklichen Gesetzesentwurf in der vorliegenden Fassung durchzupeitschen.

23. Mai 2019

Berliner Datenschutzbeauftragte: Europa ist der Weg – Gehen Sie wählen!

Anlässlich des einjährigen Geburtstags der DSGVO und der an diesem Sonntag stattfindenden Europawahlen ermuntert die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit alle Berlinerinnen und Berliner wählen zu gehen.

10. Mai 2019

Working Paper on Wide Area Location Tracking

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 64. Sitzung am 29./30. November 2018 in Queenstown (Neuseeland) ein Arbeitspapier zu großräumiger Standortverfolgung verabschiedet.

9. Mai 2019

Working Paper on Privacy and Artificial Intelligence

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 64. Sitzung am 29./30. November 2018 in Queenstown (Neuseeland) das Arbeitspapier „Datenschutz und künstliche Intelligenz“ verabschiedet.

2. Mai 2019

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit beim Netzfest der re:publica 2019

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wieder mit einem Infostand, Workshops und einem Vortrag am Netzfest der re:publica 2019.

26. März 2019

Jahresbericht 2018

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, stellt ihren Jahresbericht für das Jahr 2018 vor.

22. März 2019

Einladung zum Pressegespräch

Am Donnerstag, den 28. März 2019, stellt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, um 11 Uhr im Pressezimmer (Raum 190) des Abgeordnetenhauses von Berlin ihren Jahresbericht 2018 vor.

6. Februar 2019

Drohbriefe aus Polizeikreisen

Anlässlich der Medienberichte um wiederholte Drohbriefe an eine NSU-Opfer-Anwältin, die mutmaßlich von Beschäftigten des Hessischen Landeskriminalamts verfasst worden sind, fordert die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit die Berliner Polizei erneut dazu auf, ähnliche Vorfälle aus Berlin lückenlos aufzuklären.
 

13. Dezember 2018

Prüfung einer elektronischen Gesundheitsakte

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit prüft derzeit eine durch Krankenkassen und private Krankenversicherungen geförderte elektronische Gesundheitsakte auf die Einhaltung der Vorschriften zum Datenschutz und zur Datensicherheit.

26. November 2018

Neue Datenschutz-Tipps für Jugendliche

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie haben eine Neuauflage der Datenschutz-Broschüre für Jugendliche „Ich suche dich. Wer bist du?“ veröffentlicht.

16. November 2018

Prüfung des Betriebs von Facebook-Fanpages eröffnet

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit führt seit Anfang November Anhörungsverfahren bei Stellen der Berliner Landesverwaltung, bei den politischen Parteien sowie einer Reihe von Unternehmen und Organisationen, u. a. aus der Handels-, Verlags- und Finanzbranche, in Sachen Facebook-Fanpages durch. 

19. Oktober 2018

Klingelschilder sind kein Datenschutzproblem

Die Verkündung einer Wiener Hausverwaltung, aus Datenschutzgründen Klingelschilder mit Namen von fast einer viertel Million Mieterinnen und Mieter zu entfernen, sorgt auch in Deutschland für große Aufregung und die Befürchtung hoher Bußgelder. Vermieterinnen und Vermieter können jedoch beruhigt sein: Die Installation von Klingelschildern mit den Namen ihrer Mieterinnen und Mieter ist in aller Regel zulässig und berührt keine datenschutzrechtlichen Vorgaben.

17. Oktober 2018

Informationsfreiheitsbeauftragte verabschieden Positionspapier

Automatisierte Entscheidungen unter Zuhilfenahme von Algorithmen und künstlicher Intelligenz (KI) haben auch in die öffentliche Verwaltung Einzug gefunden. Das Positionspapier „Transparenz der Verwaltung beim Einsatz von Algorithmen für gelebten Grundrechtsschutz unabdingbar“, welches am 16. Oktober 2018 mehrheitlich von den Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland verabschiedet wurde, formuliert Anforderungen an gesetzliche Verpflichtungen zum verantwortungsvollen Einsatz von Algorithmen und KI-Verfahren öffentlicher Stellen.

Maja Smoltczyk: „Der Einsatz von Algorithmen und künstlicher Intelligenz stellt Herausforderungen an die Verwaltung, die eine große Verantwortung trägt, behördliche Entscheidungsfindung nicht nur rechtmäßig zu gestalten, sondern dies auch transparent zu machen.“

 

4. Oktober 2018

Berlin Group veröffentlicht Arbeitspapier zu vernetzten Fahrzeugen

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 63. Sitzung am 9./10. April 2018 in Budapest (Ungarn) das Arbeitspapier „Vernetzte Fahrzeuge“ verabschiedet.

2. Oktober 2018

Warnung vor Abo-Falle der sogenannten Datenschutzauskunft-Zentrale!

Gewerbetreibende erhielten in den letzten Tagen gehäuft Fax-Nachrichten von einer sog. Datenschutzauskunft-Zentrale, mit denen sie aufgefordert werden, ein Formular auszufüllen und zu unterschreiben, um den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung nachzukommen. Dabei handelt es sich um ein verstecktes kostenpflichtiges Abonnement.

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit rät dringend davon ab, solche oder ähnliche Angebote zu unterschreiben. Es gibt keine gesetzliche Pflicht, derartige Formulare auszufüllen. Alle wichtigen Informationen zur DSGVO finden Sie kostenlos auf dieser Website und den Angeboten der anderen deutschen Aufsichtsbehörden.

 

30. August 2018

100 Tage DSGVO

Am 1. September 2018 gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) seit 100 Tagen. Nachdem im Vorfeld viel über die neuen Regelungen berichtet wurde, zieht die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit nun eine erste Bilanz.

14. August 2018

Neues Arbeitspapier der Berlin Group

Die Berlin Group fordert Datenschutzstandards bei grenzüberschreitender Strafverfolgung. Die Internationale Arbeitsgruppe für Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 63. Sitzung am 9./10. April 2018 in Budapest (Ungarn) das Arbeitspapier „Standards für den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre bei grenzüberschreitenden Datenanforderungen zu Strafverfolgungszwecken“ verabschiedet.

19. Juli 2018

Pressemitteilung der Datenschutzkonferenz: Homepage der Datenschutzkonferenz geht online

Die Datenschutzkonferenz geht mit einer eigenen Homepage online. Auf der zentralen Informationsplattform sind aktuelle Entschließungen, Orientierungshilfen und Kurzpapiere der Datenschutzkonferenz abrufbar.

31. Mai 2018

Das neue Berliner Datenschutzgesetz – eine vertane Chance

Heute hat das Abgeordnetenhaus von Berlin das neue Berliner Datenschutzgesetz verabschiedet. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wertet das Ergebnis als vertane Chance.

25. Mai 2018

Zeitenwende im Datenschutz

Ab heute ist die Europäische Datenschutz-Grundverordnung anzuwenden. Mit ihr treten das neue Bundesdatenschutzgesetz und zahlreiche Ländergesetze in Kraft.

2. Mai 2018

Beratung on the Road

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit informiert beim Tag der offenen Tür des Abgeordnetenhauses von Berlin und beim Netzfest der re:publica 2018.

6. April 2018

Datenhandel durch die Deutsche Post – Wie Betroffene sich wehren können

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit rät zum Widerspruch gegen die Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten für Werbezwecke und stellt Musterformulare zur Verfügung.

23. März 2018

Jahresbericht 2017

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, stellt ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2017 vor.

16. März 2018

Jahresbericht 2017 – Einladung zum Pressegespräch

Am Freitag, 23. März 2018, stellt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, um 11 Uhr im Pressezimmer (Raum 190) des Abgeordnetenhauses von Berlin den Jahresbericht 2017 vor.

12. März 2018

Empfehlungen zur Aktualisierung der Firmware eingebetteter Systeme im Internet der Dinge (IoT)

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation, die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 62. Sitzung am 27./28. November 2017 in Paris ein Arbeitspapier zu Firmware-Updates im Internet der Dinge verabschiedet.

9. März 2018

Empfehlungen für den Datenschutz im WHOIS-Verzeichnis von ICANN veröffentlicht

Die Internationale Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation, die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 62. Sitzung am 27./28. November 2017 in Paris ein Arbeitspapier zum Datenschutz im WHOIS-Verzeichnis von ICANN verabschiedet.

8. Januar 2018

Datenschutz für Kinder: Neue Kinderwebsite www.data-kids.de online

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat ein neues Webangebot zum Datenschutz speziell für Grundschulkinder gestaltet, das ab dem 8. Januar 2018 unter www.data-kids.de abrufbar ist. Sie lädt Berliner Schülerinnen und Schüler ein, sich auf der Website über Datenschutzthemen zu informieren und ruft Grundschulen zur Teilnahme am Wettbewerb „Datenschutz einmal anders: Namen gesucht!“ auf.

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